Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Elke K. • 05.04.2007
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 12.04.2007 (...) Hier sehen wir das Geld gut angelegt. Denn der Ausbau des Angebots an Kinderbetreuung ist ein wirkungsvoller Schlüssel zur Verbesserung der Bildungs- und damit Zukunftschancen unserer Kinder, zur besseren Integration von Kindern aus sozial benachteiligten Familien sowie zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Vorschläge für eine Verbesserung der Betreuungsmöglichkeiten für die unter Dreijährigen sind nur ein Schritt. (...)
Frage von Silvia S. • 03.04.2007
Antwort ausstehend von Jens Böhrnsen SPD Frage von Dr. Arndt B. • 02.04.2007
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 02.05.2007 (...) Deshalb ist es bei der beabsichtigten Harmonisierung mit dem Steuerrecht zwingend und folgerichtig, dass das Unterhaltsrecht bei der Bestimmung des Mindestunterhalts das sächliche Existenzminimum des Steuerrechts übernimmt, das aus dem doppelten Kinderfreibetrag besteht. Entsprechend liegt damit auch keine Berechtigung zu der Annahme vor, dass damit das Prinzip der Besteuerung nach Leistungsfähigkeit bzw. (...)
Frage von Axel T. • 01.04.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 16.05.2007 (...) Sie sprechen außerdem das sogenannte Residenzmodell an, bei dem das Kind abwechselnd bei der Mutter und dem Vater lebt. (...) Gegen eine zwingende Einführung dieses Modells gerade auch für die Fälle, in denen ein Elternteil hiermit nicht einverstanden ist, habe ich jedoch im Hinblick auf das Kindeswohl erhebliche Bedenken. (...)
Frage von Holger S. • 01.04.2007
Antwort von Ute Kumpf SPD • 04.04.2007 Sehr geehrter Herr Schild,
Frage von Holger S. • 31.03.2007
Antwort von Renate Gradistanac SPD • 11.04.2007 Sehr geehrter Herr Schultze,
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