Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 14.05.2007

(...) An Ihrem Vorschlag finde ich jedoch gut, dass man darüber nachdenken sollte, ob nicht andere Dinge des Grundbedarfes nicht nur für Familien sondern allgemein für alle, in den günstigeren Mehrwertsteuersatz von 7 % genommen werden sollen, weil sie ein elementares Bedürfnis darstellen und von allen benötigt werden. Aber auch hier wird man Vorsicht walten lassen müssen, denn in den Genuss dieser Begünstigung kommen dann natürlich auch reiche Personen. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort von Antje Blumenthal
CDU
• 21.05.2007

(...) Ich bleibe bei der Aussage, dass mit dem neuen Unterhaltsrecht die Kinder profitieren. Denn sie genießen künftig Priorität bei der Berechnung. (...)

Portrait von Christian Ruck
Antwort von Christian Ruck
CSU
• 11.05.2007

(...) es spricht vieles für eine Verschiebung der 2./3. Lesung des Unterhaltsrechtsreformgesetzes. Uns wurde signalisiert, dass der Koalitionspartner noch Beratungsbedarf angemeldet hat. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.05.2007

(...) Abschließend lassen Sie mich noch feststellen, dass wir als GAL Fraktion mehrfach versucht haben Lücken im KITA Gutscheinsystem zu schließen. Leider hat die CDU jegliche Verbesserungsvorschläge abgelehnt und beruft sich darauf eine der modernsten Kinderbetreuungssysteme von Deutschland in Hamburg zu haben. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort von Antje Blumenthal
CDU
• 21.05.2007

(...) Dafür müssen wir in der Politik die Voraussetzungen schaffen. Das heißt, dass wir sowohl Krippenplätze brauchen, aber auch alles dafür tun müssen, Familien die Möglichkeit zu geben, ihre Kinder zu Hause zu erziehen, wenn sie das wollen. (...)

Portrait von Eva Möllring
Antwort von Eva Möllring
CDU
• 16.05.2007

(...) Es ist klar, dass Eltern, die ihre Kinder weitgehend selber erziehen, eine unschätzbare Leistung für die Gemeinschaft erbringen und auf ein erhebliches Einkommen verzichten. Um diese Nachteile auszugleichen, verteidigen wir mit Zähnen und Klauen das Ehegattensplitting, das ja gerade in diesen Fällen besonders intensiv wirkt. (...)

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