Frage an Eva Möllring von Susanne von P. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Dr. Möllring,
in der Großen Koalition herrscht offenbar Einigkeit über den massiven Ausbau der Anzahl von Krippenplätzen. Dabei wird immer als Argument angeführt, die Nachfrage würde das Angebot bei weitem übersteigen.
Dieses Argument will mir nicht wirklich einleuchten.
Ist es nicht vielmehr so, dass es nur zu wenige hoch s u b v e n t i o n i e r t e Krippenplätze gibt, d.h. solche, die nur so viel kosten, dass den Eltern von ihrem doppelten Verdienst auch verhältnismäßig viel übrig bleibt.
Beklagt wird ja in diesem Zusammenhang immer, dass Kinderbetreuung durch Tagesmütter so teuer sei, dass es sich gar nicht lohnen würde, arbeiten zu gehen.
Wenn das aber so ist, wie lässt es sich rechtfertigen, Familien so ungleich zu subventionieren, also diejenigen, die arbeiten und doppelt verdienen noch zusätzlich mit den erheblichen Krippenkosten (800-1.000 Euro im Monat) zu unterstützen, die Eltern, die auf einen Verdienst verzichten, um für ihre Kleinstkinder da zu sein aber völlig leer ausgehen zu lassen.
(dieser Nachteil wird auch nicht durch das Ehegattensplitting ausgeglichen, da dieser Vorteil sich in wesentlich geringeren Größenordnungen abspielt).
Aus Sicht der SPD verstehe ich diese Politik, da es dort ja auch noch darum geht, die "Nachteile" aus den Elternhäusern möglichst durch eine Kollektiverziehung für alle auszugleichen.
Aber von der CDU würde ich schon erwarten, dass echte Wahlfreiheitsmodelle bevorzugt werden, also gleiches Betreuungsgeld für alle Eltern, die dann entscheiden können, ob sie es in eine Fremdbetreuung investieren oder als Kompensation für Einkommens- und Rentennachteile ansehen, so wie es in Thüringen Herr Althaus mit seinem Modell vormacht.
Könnten Sie mir eine plausible Antwort geben, warum die CDU hier nicht gleiches Recht für alle Eltern gewährt? Warum wird Fremdbetreuung höher subventioniert als Erziehung im Elternhaus?
Danke und mit freundlichem Gruß,
Susanne v. Puttkamer
Sehr geehrte Frau von Puttkamer,
vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich sehr gern Stellung nehme. Wie Sie mit Recht ausführen, wollen wir als Union den Familien die notwendigen Rahmenbedingungen zur Verfügung stellen, um sich frei entscheiden zu können, wie sie das Familienleben und eine berufliche Tätigkeit gestalten möchten. Um auch tatsächlich wählen zu können, benötigen Familien – je nach Lebensplanung – völlig unterschiedliche Hilfsinstrumente.
Es ist klar, dass Eltern, die ihre Kinder weitgehend selber erziehen, eine unschätzbare Leistung für die Gemeinschaft erbringen und auf ein erhebliches Einkommen verzichten. Um diese Nachteile auszugleichen, verteidigen wir mit Zähnen und Klauen das Ehegattensplitting, das ja gerade in diesen Fällen besonders intensiv wirkt. Eine Kleinigkeit ist das nicht: Der Bund investiert hierfür jährlich ca. 19 Milliarden. Außerdem haben wir die Anerkennung von Erziehungsjahren wie Rentenbeitragsjahre eingeführt, was auch für die Rentenkassen einen erheblichen Verlust bedeutet. Wir haben das Elterngeld eingeführt. Und schließlich haben wir jetzt in der „Krippendiskussion“ durchgesetzt, dass auch Eltern, die ihre Kinder nicht betreuen lassen, finanziell unterstützt werden. Sie können gern dazu die Presseerklärung auf der Homepage der Frauen Union Niedersachsen nachlesen.
Andererseits wissen wir, dass heute sehr viele Mütter auch mit ganz kleinen Kindern schnell wieder im Beruf tätig sein wollen und deshalb auf Betreuungsangebote angewiesen sind. Der Bedarf ist nicht etwa von der Politik erfunden worden, sondern er ergibt sich aus einer aktuellen Umfrage des Deutschen Jugendinstituts. Deshalb müssen wir diesen Eltern passende Angebote zur Verfügung stellen, wo ihre Kinder gut versorgt und erzogen werden. Die Kommunen haben diesen Bedarf lange Zeit nicht sehr ernst genommen. Deshalb bringen wir diesen Zug jetzt ins Rollen, indem wir eine unterstützende Finanzierung anbieten. Das heißt aber nicht, daß die Eltern diese Leistung umsonst erhalten würden und auch eine Zuzahlung von 800 – 1.000 EURO pro Platz im Monat ist völlig illusorisch. Vielmehr ist es natürlich das Ziel, dass diese Eltern dann in der freien Zeit berufstätig sind und ein Einkommen erwirtschaften, somit auch die Kosten für die Unterbringung finanzieren und langfristig sowohl Steuern zahlen als auch zu ihrer eigenen finanziellen Sicherheit beitragen.
Abschließend möchte ich noch erwähnen, dass wir ausdrücklich nicht nur Krippenplätze fördern wollen, sondern auch flexible Tagesbetreuung, Betriebskindergärten und Kleingruppen jeglicher Art, so dass auch Eltern, die ihre Kinder ganz überwiegend zu Hause erziehen, solche Alternativen kurzzeitig in Anspruch nehmen können.
Somit meine ich, dass wir durchaus eine Balance für ganz unterschiedliche Lebensführungen von Familien hergestellt haben.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Eva Möllring
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