Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas F. • 04.09.2022
Antwort von Immacolata Glosemeyer SPD • 05.09.2022 Es klingt verlockend, die Strabs abzuschaffen, um so Kosten zu sparen. Das Problem dabei ist jedoch, dass die Kosten bleiben und es somit zu einem Ungleichgewicht zwischen GrundstückseigentümerInnen und MieterInnen kommen kann.
Frage von Heide M. • 02.09.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Bernward H. • 01.09.2022
Antwort ausstehend von Alexander Wille CDU Frage von Bernward H. • 01.09.2022
Antwort von Manuela Mast DIE LINKE • 01.09.2022 Ich werde sofort beginnen und dauerhaft dafür kämpfen, dass die Strabs durch Landesgesetz ausgeschlossen wird.
Frage von Bernward H. • 01.09.2022
Antwort von Martin Kirschstein Bündnis 90/Die Grünen • 01.09.2022 Die STRABS wird durch das Kommunalabgabengesetz geregelt, dies bedeutet, dass jede einzelne Stadt oder Gemeinde und nicht der Landtag, für den ich kandidiere, darüber entscheiden muss, ob sie erhoben wird oder nicht.
Frage von Bernward H. • 01.09.2022
Antwort von Jörg Bode FDP • 03.09.2022 ich würde die STRABS sofort abschaffen