Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin P. • 30.12.2007
Antwort von Cornelia Prüter-Rabe Bündnis 90/Die Grünen • 13.01.2008 (...) Die geschlossene Einrichtung Feuerbergstraße ist schon dem Grunde nach der völlig falsche Weg. (...) Fest steht aber, dass die hohen Ausgaben für die Feuerbergstraße und die damit verbundenen Einsparungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung sinnvolle Maßnahmen verhindert haben und so die Situation in Hamburg verschärft wurde. (...)
Frage von Otten A. • 30.12.2007
Antwort ausstehend von Lucia Gerharz Tierschutzpartei Frage von Stephan K. • 30.12.2007
Antwort von Vasco Schultz DIE LINKE • 31.12.2007 (...) Nicht alles lässt sich in Hamburg alleine umsetzen. Aber über den Bundesrat hat Hamburg auch die Möglichkeit, auf Bundesgesetze Einfluss zu nehmen und nicht weiter als Bremsklotz die wichtige Weiterentwicklung der Kinderbetreuung zu blockieren. (...)
Frage von Jürgen R. • 30.12.2007
Antwort von Renate Schmidt SPD • 11.01.2008 (...) Aber diese Morde der Politik anzulasten halte ich doch für deutlich zu plump. Zwar bin ich für eine weitere Verbesserung der präventiven Maßnahmen im Jugendschutz, aber auch das wird nicht helfen können, alle derartigen Taten künftig zu verhindern. (...)
Frage von Oliver M. • 29.12.2007
Antwort von Jonas Christopher Höpken DIE LINKE • 30.12.2007 (...) Was die ethische Wertung der Abtreibung angeht, gibt es bei der Linken, wie in jeder anderen Partei, natürlich unterschiedliche Auffassungen. Ich selbst möchte, wie Du weißt, ungeborenes menschliches Leben bewahren und würde, wenn ich als Erzeuger persönlich betroffen wäre, alles dafür tun und meine Verantwortung, die ich damit übernehmen würde, wahrnehmen. (...) Einig sind wir uns darin, dass das Strafrecht nicht der richtige Weg ist, ungeborenes menschliches Leben zu schützen. (...)
Frage von Peter L. • 29.12.2007
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 09.01.2008 (...) die Aussage "Kinder und Tiere erlaubt" ist sicherlich unschön und unglücklich. In jedem Fall ist sie überflüssig, da grundsätzlich (ohne ausdrückliche Erwähnung) davon auszugehen ist, dass Kinder erlaubt sind. (...)