Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Möhle
Antwort von Matthias Möhle
SPD
• 10.01.2008

(...) Nach §1601 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind Verwandte in gerade Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Der Verwandtenausdruck ist Ausdruck einer auf familiärer Bindung beruhenden Mehr-Generationen-Solidarität und von jeher ein grundlegendes Strukturelement der Institution Familie als einer lebenslangen Beistandsgemeinschaft. §1601 BGB gibt deshalb nicht nur dem Kind gegen die Eltern, sondern auch den Eltern gegen das Kind einen Anspruch auf Unterhalt. (...)

Portrait von Silke Weyberg
Antwort von Silke Weyberg
CDU
• 11.01.2008

(...) Wie wir schon persönlich besprochen haben, handelt es sich hier fast um eine philosophische Frage. Jeder Mensch soll in Würde altern, die Versorgung soll sichergestellt werden, ohne dass nur eine Gesellschaftsgruppe die Finanzierung trägt. Wichtig ist, dass Familien finanziell entlastet werden. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 21.01.2008

(...) Mir ist jedes geborene Kind gleich lieb – egal ob es ein ausländisches ist oder nicht. Und genauso freue ich mich, wenn sich auch bei nichtdeutschen Vätern ein sehr hoher Anteil dafür entscheidet, die Elternzeit und das Elterngeld in Anspruch zu nehmen. (...)

Frage von Dietmar V. • 05.01.2008
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
FDP
• 09.01.2008

(...) Auch wenn ich verstehe, dass Sie die Entscheidung der zuständigen Behörden als ungerecht empfinden, stellt sich doch die Frage, wer die Finanzierung der Heimkosten übernehmen soll. Ein wesentliches Kennzeichen der Familie ist unter anderem die Bereitschaft füreinander Verantwortung zu übernehmen, das heißt gegebenenfalls auch finanziell füreinander einzutreten. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 23.01.2008

(...) Reichen das eigene Einkommen und Vermögen, die Leistungen der Pflegeversicherung bzw. die Leistungen der Grundsicherung im Alter zur Finanzierung nicht aus, besteht die Möglichkeit, dass die Sozialleistungsträger gegenüber den Kindern einen Unterhaltsanspruch geltend machen. Die Voraussetzungen hierfür sind zum einen in den jeweiligen Sozialgesetzen geregelt. (...)

E-Mail-Adresse