Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sönke Rix
Antwort von Sönke Rix
SPD
• 14.10.2008

(...) Ich meine, das aktuelle Unterhaltsrecht mit seiner erst kürzlich in Kraft getretenen Reform hat sich in der Praxis bewährt. (...) Insbesondere Paragraf 52a des SGB VIII und Paragraf 18 SGB VIII sind Grundlage für das Jugendamt, bei der Ermittlung und Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen zu beraten und zu unterstützen. Dadurch ist gewährleistet, dass eine Stelle mit der Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen betraut ist, die insbesondere die psychosozialen Zusammenhänge wahrnehmen und berücksichtigen kann. (...)

Antwort von Matthias Gauger
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.09.2008

(...) Aber oft einfach in Ihrem Denken, Ihrem Handeln oder Ihrem Konsumverhalten. Der Wechsel zu einem Ökostromanbieter ist genauso ein politisches Statement wie der bewusste Verzicht auf das Auto oder bewusst nicht in bestimmten Supermärkten einzukaufen. Da bin ich wirklich nicht so pessimistisch wie Sie. (...)

Portrait von Barbara Stamm
Antwort von Barbara Stamm
CSU
• 24.09.2008

(...) Zunächst muss dafür bei der Bundesregierung dafür eingetreten werden, dass die UN-Konvention auch tatsächlich von der Bundesrepunblik Deutschland 1:1 ratifiziert wird. Unabhängig davon werde ich darauf hinwirken, dass schwerstbehinderte Menschen ihre Rechte auf angemessene Eingliederungshilfe und - wo ergänzend nötig - auch Leistungen der Pflegeversicherung durchsetzen können. (...)

Antwort von Egon Stumpf
FDP
• 18.09.2008

(...) Nun zu Ihrer Frage. Gestern abend war ich bzu Besuch in der Lebenshilfe in Bad Kissingen, um mir ein Bild vor Ort zu machen, mit welchen Problemen man sich dort hauptsächlich herumschlagen muss. Ich habe diesen Besuch auch ganz ohne Presse durchgeführt, woraus deutlich wird, dass es nicht mein Interesse war als "Gutmensch" zu erscheinen, sondern dass mich die Entwicklung in der Hilfe für behinderte Menschen ganz praktisch interessiert. (...)

Antwort von Norbert Schmäling
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.09.2008

(...) Das Streben nach sozialer Gerechtigkeit und Gleichwertigkeit aller Menschen ist grundlegender Ansporn meiner politischen Aktivitäten. Mit Bündnis 90/ Die Grünen habe ich auch eine Partei gefunden, die diesen Anspruch nicht nur verbal kommuniziert, sondern aktiv versucht, die unzähligen Hemmnisse aus dem Weg zu räumen. (...)

Antwort von Thomas Reinhard
ÖDP
• 10.09.2008

(...) Gerade in einer WG ist dies ohne Weiteres möglich. Denn der Grundsatz der Subsidiarität (das heißt, so viel wie möglich der Eigenverantwortung des Einzelnen zu überlassen, aber auch so viel Unterstützung wie nötig seitens der Solidargemeinschaft zu gewähren) gilt für die ödp in allen Bereichen. (...)

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