Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 05.11.2008

(...) Ich bin zuversichtlich, dass die Oberlandesgerichte ihre Leitlinien künftig weiterentwickeln und konkretisieren werden. Auch zu der Frage, ab wann ein geschiedener Ehegatte neben der Kinderbetreuung erwerbstätig sein muss, werden sich im Zuge dieser Entwicklung konkretere Beurteilungskriterien ergeben. Das Alter des Kindes wird hierbei eine - aber sicher nicht die alleinige Rolle - spielen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.10.2008

Sehr geehrte Frau Jambers Eckardt,

vielen Dank für Ihre Frage. Über eine jüdische Herkunft des Namens Eckardt ist Frau Göring-Eckardt nichts bekannt.

Mit besten Grüßen

Büro Katrin Göring-Eckardt

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 17.10.2008

(...) die von Ihnen kritisierte Ungleichbehandlung schätze ich genau so ein. Sowohl beim Kindergeld als auch bei der zusätzlichen Leistung für den Schulbedarf. Wenn Sie vor dem Sozialgericht klagen, entstehen keine Gerichtskosten. (...)

Portrait von Jan Mücke
Antwort von Jan Mücke
FDP
• 05.11.2008

(...) Bei dem von Ihnen erwähnten "Antrag auf Geburt", den Sie in der Klinik unterschrieben haben, dürfte es sich um die "Anzeige der Geburt" gehandelt haben. Bei einer Geburt in einem städtischen Krankenhaus, einem Kreiskrankenhaus, einer Universitätsklinik oder einer anderen öffentlichen Einrichtung können Sie alle dafür erforderlichen Schritte bereits im Krankenhaus erledigen und müssen hierfür nicht zusätzlich auf das Standesamt. (...)

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