Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uda Heller
Antwort von Uda Heller
CDU
• 05.03.2009

(...) für Ihre E-Mail mit Ihrem Standpunkt zur geplanten Kindergelderhöhung danke ich Ihnen. Die beschlossene Erhöhung der Familienleistung zielt darauf ab, die allgemein steigende Preisentwicklung, die steigenden Beiträge zur Sozialversicherung und die alltäglichen Lebenshaltungskosten abzumildern. Die finanzielle Anerkennung für Familien ist nach einer mehr als 7 Jahre andauernden Durststrecke von großer Bedeutung. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 06.02.2009

(...) Deutsche Ministerien und Behörden, aber auch die Goethe-Institute sind an Recht und Gesetz gebunden und befolgen strikt das Aufenthaltsgesetz. Die weltweit anerkannten Goethe-Institute haben es nicht verdient, von Ihnen diffamiert zu werden. Die Goethe-Institute sind besonders erfolgreich bei der Vermittlung deutscher Sprachkenntnisse. (...)

Portrait von Diana Golze
Antwort von Diana Golze
DIE LINKE
• 13.01.2009

(...) Ich finde es gut und richtig, dass die Bundesregierung also in diese Form der Kindertagesbetreuung investiert, für die - das will ich hier nochmals wiederholen - die meisten Eltern Gebühren bezahlen. Eine Bezahlung für die Wahrnahme elterlicher Pflichten durch den Staat kommt für mich schlicht nicht in Frage, denn seine Kinder zu erziehen und zu fördern sollte nicht nur inneres Bedürfnis aller Eltern sein, sondern ist Verpflichtung laut Grundgesetz. Dort heißt es: "Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. (...)

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