Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.06.2009

(...) Der überwiegende Teil der Kinder wird in Familien mit einem Partner geboren. Sinnvoller und Ziel führender wäre es dementsprechend, den kinder- und familienfreundlichen Vorreitern Schweden und Frankreich nachzueifern und unter anderem eine moderne und flächendeckende Betreuungsinfrastruktur zu schaffen. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 02.07.2009

(...) Eindeutig geregelt ist, dass minderjährige, hilfebedürftige Kinder einen Anspruch auf Sozialgeld haben, wenn sie mit erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in einer Bedarfsgemeinschaft leben. Dieser Anspruch umfasst neben einer Regelleistung auch Wohnkosten und besteht für jeden Kalendertag, mithin auch für die Besuchstage, an denen sich ein Kind bei dem zum Umgang berechtigten Elternteil aufhält (zeitweise Bedarfsgemeinschaft). (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort von Antje Blumenthal
CDU
• 28.05.2009

(...) Juni in Lübeck wurden Frau Rupprecht und ich als Gäste bzw.Referentinnen eingeladen. Wir haben auf die Gestaltung der Veranstaltung oder die Besetzung des Podiums mit Referentinnen und Referenten keinen Einfluss. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 02.06.2009

(...) ich werde nicht im Internet und damit öffentlich zu Ihrer persönlichen Lebenssituation Stellung nehmen, weil es um höchst private Angelegenheiten von Ihnen, Ihren Kindern und Ihrer geschiedenen Ehefrau geht. Außerdem kenne ich nur Ihre Sicht der Dinge. (...)

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