Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jacónt H. • 03.01.2023
Antwort von Renata Alt FDP • 04.01.2023 Gerade im Lichte des von Ihnen erwähnten russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hätte Deutschland mehr tun können. Auch dieses Mal hätten die besonderen Beziehungen zu der Türkei besser genutzt werden sollen, um die Einmischung dieses Landes im Konflikt zu reduzieren und zur Deeskalation beizutragen.
Frage von Jacónt H. • 03.01.2023
Antwort von Boris Mijatović Bündnis 90/Die Grünen • 12.01.2023 Dieser seit langer Zeit schwelende Konflikt kann nur durch Verhandlungen gelöst werden und nicht durch Gewalt.
Frage von Heike R. • 02.12.2022
Antwort von Derya Türk-Nachbaur SPD • 05.12.2022 Selbstverständlich empfinde ich eine neutrale, umfassende Berichterstattung als wesentlich und unabdingbar für eine Demokratie. Gleichzeitig kann ich jedoch nicht verhindern, dass Medien einzelne Informationen anders bewerten und sie publizieren, als eine andere Institution oder Privatperson es tun würde.
Frage von Georg S. • 28.11.2022
Antwort von Michael Frisch AfD • 28.11.2022 Ich weiß nicht einmal, an wen diese Spendengelder von Herrn Schiffmann geflossen sind.
Frage von CLAUS A. • 20.11.2022
Antwort von Hubertus Heil SPD • 07.03.2023 Gerade im Winter hat die Aufrechterhaltung der Energieversorgung in der Ukraine hohe Priorität. Um diese zu sichern, liefert das Technische Hilfswerk (THW) – die ehrenamtlich getragene Einsatzorganisation des Bundes – insgesamt 470 fabrikneue Stromgeneratoren in einem Gesamtwert von rund 19,5 Millionen Euro in die Ukraine. 150 Generatoren wurden im Dezember 2022 bereits ausgeliefert.
Frage von Hans-Ulrich K. • 17.11.2022
Antwort ausstehend von Katrin Zschau SPD