Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renata Alt
Antwort von Renata Alt
FDP
• 04.01.2023

Gerade im Lichte des von Ihnen erwähnten russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hätte Deutschland mehr tun können. Auch dieses Mal hätten die besonderen Beziehungen zu der Türkei besser genutzt werden sollen, um die Einmischung dieses Landes im Konflikt zu reduzieren und zur Deeskalation beizutragen.

Roter Hintergrund, schwarz-weiß Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort von Derya Türk-Nachbaur
SPD
• 05.12.2022

Selbstverständlich empfinde ich eine neutrale, umfassende Berichterstattung als wesentlich und unabdingbar für eine Demokratie. Gleichzeitig kann ich jedoch nicht verhindern, dass Medien einzelne Informationen anders bewerten und sie publizieren, als eine andere Institution oder Privatperson es tun würde.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 07.03.2023

Gerade im Winter hat die Aufrechterhaltung der Energieversorgung in der Ukraine hohe Priorität. Um diese zu sichern, liefert das Technische Hilfswerk (THW) – die ehrenamtlich getragene Einsatzorganisation des Bundes – insgesamt 470 fabrikneue Stromgeneratoren in einem Gesamtwert von rund 19,5 Millionen Euro in die Ukraine. 150 Generatoren wurden im Dezember 2022 bereits ausgeliefert.

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