(...) Die Einreichung einer Petition gehört für uns zu einem Grundrecht für Bürger*innen, die Politik mitgestalten wollen (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claus S. • 12.07.2021
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich Bündnis 90/Die Grünen • 12.07.2021
Frage von Claus S. • 12.07.2021
Antwort von Mike Mohring CDU • 26.07.2021
(...) Deshalb ist auch der Verfassungsgesetzgeber in jedem Bundesland für seine eigenen Regelungen in Verantwortung. (....)
Frage von Michael U. • 08.06.2021
Antwort ausstehend von Ska Keller Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Michael U. • 08.06.2021
Antwort von Markus Ferber CSU • 08.06.2021
(...) Was den Fortgang einer Petition im Europäischen Parlament angeht, ist dafür der Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments zuständig, in dem ich nicht Mitglied bin. Ich würde Ihnen daher empfehlen, sich bei etwaigen weiterführenden Fragen zur von Ihnen angesprochenen Petition an einen der Kollegen aus dem Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments zu wenden (...)
Frage von Michael U. • 08.06.2021
Antwort von Manfred Weber CSU • 17.06.2021
(...) genauen Pflichten und Rechte bei Interessenskonflikten können Sie den nachfolgenden Quellen entnehmen (...)
Frage von Michael U. • 08.06.2021
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD