Lieber Erich, erst ein Dank für Deinen Einsatz zum Erhalt des Kreiskrankenhauses Wolfratshausen in vorerst öffentlicher Hand. Wie stehst Du zu selbstorganisisierten, bundesweiten, Volksabstimmungen?
change.org e.V. organisiert mit Bündnispartnern wie ABSTIMMUNG21 ein solches demokratisches? Experiment. Sie wollen eine Million Menschen mobilisieren sich Abstimmungsunterlagen zu vier gesellschaftlich relevanten Themen zu bestellen. Im Moment haben sich ca. 250.000 Menschen mobilisieren lassen.
Liebe Gisela, ich befürworte und fordere bundesweite Volksabstimmungen als weiteres Element der demokratischen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Mit Volksabstimmungen kann die Bevölkerung unmittelbar und direkt an konkreten politischen Entscheidungen mitwirken. Durch eine Volksabstimmung dürfen jedoch keine elementaren Grundrechte aberkannt werden.
Weitere Fragen an Erich Utz
Hier müssen die Berufe in der Pflege attraktiver gemacht werden. Die Beschäftigten müssen nicht nur besser bezahlt, sondern auch die Arbeitsbedingungen müssen erträglicher werden.
jede und jeder Versicherte hat durch seine Einzahlungen eigentumsähnliche Rechte erworben. Somit gilt für jede einzelne Versicherte und jeden einzelnen Versicherten der Schutz des Eigentums.
Ich mache die Erfahrung, dass der Zusammenhalt der pluralistischen Partei DIE LINKE, trotz heftiger Diskussionen im Detail, dann bei unseren zentralen Zielen verlässlich ist.
Die Zahl dieser Einkommensmillionäre ist seit der Finanzkrise um die Hälfte gestiegen. Es wird Zeit, sie stärker an der Finanzierung zu beteiligen.