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In Kürze wird ein vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales moderierter Dialog mit den Gewerkschaften, Mitarbeitervertretungen und Arbeitgebern beginnen

Die Erforschung von ME/CFS ist derzeit leider noch unbefriedigend. Die konkreten Ursachen der Erkrankung sind weiter nicht im Detail bekannt, weil es sich um ein sehr vielfältiges Krankheitsbild handelt.

Das Petitionswesen liegt mir sehr am Herzen, denn es ist eines der wenigen Instrumente in unserer parlamentarischen Demokratie, das Bürgerinnen und Bürgern ganz direkt zur Verfügung steht und sogar im Grundgesetz verankert ist.

Wir arbeiten an einer Reform des Petitionswesens, u.a. mit dem Ziel, die Online-Unterschrift zu vereinfachen.

Wir als SPD-Bundestagsfraktion wollen Menschen näher an den parlamentarischen Betrieb holen. Deswegen haben wir uns als Ampelkoalition im Koalitionsvertrag auf Folgendes verständigt: