Das Petitionswesen liegt mir sehr am Herzen, denn es ist eines der wenigen Instrumente in unserer parlamentarischen Demokratie, das Bürgerinnen und Bürgern ganz direkt zur Verfügung steht und sogar im Grundgesetz verankert ist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michaela Z. • 06.06.2023
Antwort von Beate Müller-Gemmeke Bündnis 90/Die Grünen • 19.06.2023
Frage von Michaela Z. • 28.05.2023
Antwort von Erik von Malottki SPD • 05.06.2023
Wir arbeiten an einer Reform des Petitionswesens, u.a. mit dem Ziel, die Online-Unterschrift zu vereinfachen.
Frage von Jost M. • 24.05.2023
Antwort von Bernhard Daldrup SPD • 13.06.2023
Wir als SPD-Bundestagsfraktion wollen Menschen näher an den parlamentarischen Betrieb holen. Deswegen haben wir uns als Ampelkoalition im Koalitionsvertrag auf Folgendes verständigt:
Frage von Gesa V. • 17.05.2023
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 17.07.2023
Ich bemühe mich immer, an den namentlichen Abstimmungen im Bundestag teilzunehmen, aber leider kommt es manchmal trotz sorgfältiger Planung zu terminlichen Überschneidungen, da namentliche Abstimmungen meist sehr kurzfristig angesetzt werden.
Frage von Stephan B. • 03.05.2023
Antwort ausstehend von Hermann-Josef Scharf CDU
Frage von Susanne L. • 27.04.2023
Antwort von Alexander Wiesner AfD • 08.05.2023
Gerne können Sie mir auch unter Alexander.Wiesner@slt.Sachsen.de Ihre Frage genau schildern