Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) die in der letzten Legislaturperiode tätige Bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion Frau Cornelia Falken wird Ihnen auf Ihre Frage zur Situation in Sachsen sicherlich ausgiebiger Auskunft geben können als ich. Ich bin aber ebenso wie Sie der Auffassung, dass wir eine stärkere Integration von Kindern mit Behinderung in den allgemeinbildenen Schulalltag auch in Sachsen brauchen. In Freiberg, in der Stadt, in der ich lebe, gibt es mit der Grund- und Mittelschule Clemens Winkler bereits einen guten Schulansatz hierfür, der meines Erachtens flächendeckend für Sachsen genutzt werden kann. (...)

(...) Die Freiheit der KunsFreiheit der Kunsttrong>Grundrechten und ist somit für mich ein wichtiges Gut. Ich bin gerne bereit, mit Demokratinnen und Demokraten darüber zu diskutieren, ob dieses Grundrecht in diesem Fall verletzt worden ist, wo eventuell Fehler gemacht worden sind und welche Handlungsalternativen es gegeben hätte. (...)

(...) leider ist es nicht so, dass Oskar Lafontaine sich aussuchen kann in welcher Art und Weise über ihn und auch im Allgemeinen über die LINKE berichtet wird. Vielmehr ist es leider eine Tatsache, dass eine Vielzahl der Medien eine negative Berichterstattung über uns vorzieht als bspw. über unsere Forderungen zur Bundestagswahl konstruktiv zu berichten. (...)

(...) Derzeit befasst sich die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes auch mit der Frage der Tariferhöhung für Konzertveranstalter, da diese vom Bundesverband der Veranstaltungswirtschaft und dem Verband der Deutschen Konzertdirektionen angerufen wurde. Dies ist das gesetzlich vorgesehene Verfahren in einem solchen Fall. (...)