Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard R. • 22.11.2009
Antwort von Dora Heyenn SPD • 09.12.2009 (...) für die Bundeswehr sind Jugendoffiziere ein wesentlicher Bestandteil der Öffentlichkeitsarbeit. Die Jugendoffiziere verfolgten mit ihrer Arbeit an den Schulen im Wesentlichen drei Ziele: die Legitimation für den völkerrechtswidrigen Einsatz der Bundeswehr als Instrument der Außenpolitik, die indirekte Nachwuchsgewinnung und die Informationssammlung über die Meinungslage unter Jugendlichen zur Verbesserung der eigenen Werbestrategie. Im Jahr 2008 führten die Jugendoffiziere der Bundeswehr über 8.000 Veranstaltungen bundesweit durch. (...)
Frage von Gerhard W. • 20.11.2009
Antwort von Peter Danckert SPD • 20.11.2009 (...) auch ich unterstütze die, wie von Ihnen bereits richtig bemerkt, berechtigten Proteste der Studentinnen und Studenten. Ich glaube auch, dass an der Umsetzung des Bolognaprozesses noch Nachbesserungen notwendig sind. (...)
Frage von Robert S. • 16.11.2009
Antwort von Georg Eisenreich CSU • 23.11.2009 (...) Die Bayerische Staatsregierung und die Regierungsfraktionen haben das Ziel, nicht nur die durchschnittliche Klassengrößen weiter zu senken, sondern auch die Höchstschülerzahl an den Gymnasien bis 2013 auf 30 Schüler pro Klasse zu reduzieren. Um neben der Reduzierung der Klassengrößen auch unsere weiteren zentralen bildungspolitischen Ziele - wie z.B. den Ausbau der Ganztagsschulen - erreichen zu können, nehmen wir viel Geld in die Hand. (...)
Frage von Michael L. • 12.11.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Thierse SPD Frage von Klaus P. • 09.11.2009
Antwort von Peter Liese CDU • 17.11.2009 (...) Sehr viele christliche Werte sind in der Charta der Grundrechte enthalten, etwa im Bereich der Bioethik das Prinzip, dass der menschliche Körper und seine Teile als solche, nicht kommerzialisiert werden dürfen. Daher ist der Vertrag von Lissabon für Menschen, die an christlichen Werten in der Politik interessiert sind, ein großer Vorteil. (...)
Frage von Gerhard R. • 08.11.2009
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 09.11.2009 Sehr geehrter Herr Reth,
vielen Dank für Ihren Eintrag. Mich erreichen täglich zahlreiche Mails und Schreiben von Bürgerinnen und Bürgern und bitte daher um Verständnis, dass ich nicht alle Anfragen bundesweit beantworten kann.