Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Runkel
Antwort von Joachim Runkel
CDU
• 16.01.2008

In unserem Regierungs- / Wahlprogramm haben wir versprochen, bis 2013 alle drei Kindergartenjahre beitragsfrei zu stellen. So sollen alle Kinder die Möglichkeit bekommen, unabhängig von Überlegungen zur möglichen finanziellen Belastung der Eltern, einen Kindergarten als Bildungseinrichtung zu besuchen. (...)

Portrait von Marina Lemmermann
Antwort von Marina Lemmermann
FREIE WÄHLER
• 17.01.2008

(...) Wir wollen allen wieder eine Perspektive geben. Eine Perspektive, die nicht mit dem Wahltag endet. Viele Wahlversprechen sind ja auch nicht zu erklären, denn bei den Parteien, die bereits im Landtag vertreten sind, fragt man sich, warum haben sie ihre guten Ideen nicht längst umgesetzt. (...)

Portrait von Martina Kaesbach
Antwort von Martina Kaesbach
FDP
• 15.01.2008

(...) Was allerdings momentan den Schulen, Schülern und Lehrern mit der für den Sommer 2009 angekündigten Schulstrukturreform von der Bildungssenatorin zugemutet wird, ist inakzeptabel. Mit dem aktuell vorgestellten Zeitrahmen wird eine Bildungspolitik praktiziert, die in der Tat mit der heißen Nadel auf Kante genäht ist. (...)

Portrait von Christian Wulff
Antwort von Christian Wulff
CDU
• 22.01.2008

(...) Mit der Freigabe der Erhebung von Studienbeiträgen durch das Bundesverfassungsgericht im Januar 2005 war es uns möglich, die finanzielle Ausstattung unserer Hochschulen erneut zu prüfen. Wir haben festgestellt, dass durch die Erhebung moderater Studienbeiträge die Qualität von Forschung und Lehre an unseren Hochschulen verbessert werden kann. Durch die Schaffung von zinsgünstigen Studiendarlehen, die erst zwei Jahre nach Studienabschluss abhängig vom Einkommen zurückgezahlt werden müssen, können die Universitäten und Fachhochschulen nunmehr die Studiengebühren zu 100 % in die Verbesserung der Studienqualität vor Ort (Ausbau der Bibliotheken, zusätzliche Lehrangebote etc.) investieren. (...)

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