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Sehr geehrter Herr Schmitz-Remy,

Sehr geehrte Damen und Herren,

auf die Frage wurde dem Fragesteller mit einer persönlichen E-Mail direkt geantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Hörster MdB

(...) Mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz wird insbesondere das Ziel von mehr Wettbewerb im Gesundheitssystem verbunden. Dazu gehört auch, dass Kassen- und Leistungserbringern beiderseits mehr Vertragsoptionen eröffnet werden. (...)

Sehr geehrter Herr Flügel!

(...) Als Mittel schlagen wir die Einführung eines Qualitätsbenchmarking nach bundesweit einheitlichen, möglichst nah an der Qualität des Pflegerergebnisses orientierten Kriterien vor. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen hätten dann bereits bei der Wahl einer PflegeeinrichtungPflegeeinrichtung feststellen zu können, ob und wie weit eine Einrichtung mit der von ihr erbrachten Leistung zu einer Verbesserung der Lebensqualität der von ihr betreuten Pflegebedürftigen beiträgt. Schlechte Pflege durch eine Einrichtung würde offiziell bekannt und durch das Fortbleiben neuer Bewohner sanktioniert. (...)

(...) Nach meinen derzeitigen Informationen wird auch im Jahr 2007 das Methadonprogramm wie bisher finanziert. Bei diesem Modellprojekt findet keine Überführung in die Regelversorgung statt. (...)