Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Albert Rupprecht
Antwort von Albert Rupprecht
CSU
• 26.02.2007

(...) Grundsätzlich wird eine Halbierung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel also befürwortet, allerdings nicht zum derzeitigen Zeitpunkt. Ich selbst halte die Idee der Halbierung auch für überlegenswert, anerkenne aber gleichwohl, dass der Konsolidierung der Haushalte zum jetzigen Zeitpunkt Priorität eingeräumt werden muss. (...)

Portrait von Astrid Klug
Antwort von Astrid Klug
SPD
• 13.07.2007

(...) Sie hatten mich nach meiner Haltung zur Rauchverbots-Initiative gefragt. Ich habe im September 2006 zu den Erstunterzeichnern eines fraktionsübergreifenden Antrages für ein Nichtraucherschutzgesetz gehört. Mir geht es in Kneipen und Restaurants genauso wie Ihnen. (...)

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort von Andreas Schmidt
CDU
• 27.02.2007

(...) Es liegt auf der Hand, das bestimmte Lebensmittel im Übermaß ungesund oder für einzelne Bürger auch generell schädlich sein können. Deshalb nun aber mit hohem bürokratischen Aufwand einen zusätzlichen differenzierten Ausnahmenkatalog bei Lebensmitteln zu schaffen, der dann etwa reine Schokolade zwar höher besteuerte, aber Schokomüsli eventuell schon wieder ausschließen müsste, halte ich gerade auch vor dem Hintergrund der angestrebten und vom Bürger geforderten Rechtsvereinfachung für nicht sinnvoll. (...)

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