Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 08.05.2007

(...) Ich stehe bereits seit Bekanntwerden des Referentenentwurfes zum DAMA-Errichtungsgesetz in regelmäßigem Kontakt mit dem Personalrat des BfArM sowie mit den in meiner Fraktion zuständigen Gesundheitspolitikern. Ich teile die von Ihnen angesprochene Skepsis, dass ein stetiges Abschmelzen der Bundeszuschüsse an die zukünftige DAMA entweder die Arbeitsplätze oder die Unabhängigkeit der Agentur gefährden könnte. (...)

Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 27.04.2007

(...) Durch den zunehmenden globalen Wettbewerb und die intensivere europäische Zusammenarbeit ist es notwendig, für die Arzneimittelzulassung in Deutschland Rahmenbedingungen zu schaffen, die mit denen anderer EU-Staaten vergleichbar sind. Ziel des Gesetzentwurfs ist es, die Arzneimittelzulassung auf hohem Wissenschaftsniveau sicherzustellen und auch die laufende Nutzen-Risiko-Bewertung der im Markt befindlichen Arzneimittel im Interesse der Patienten zu stärken. Dazu bedarf es einer Organisationsform, die sich durch ein flexibles, an internationalen Standards ausgerichtetes Leistungsmanagement auszeichnet und schnelle und qualifizierte Entscheidungen ermöglicht. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 11.01.2008

(...) Es ist kein Geheimnis, dass ich nach wie vor für die Weiterentwicklung unseres Gesundheitssystems hin zu einer umfassenden Bürgerversicherung bin. Dann könnte jeder Bürger und jede Bürgerin unabhängig von Einkommen, Gesundheitszustand und Alter frei zwischen Krankenkassen oder privaten Versicherungsverträgen wählen und alle Versicherungen müssten nach den selben Spielregeln Versicherte aufnehmen und Leistungen gewähren. (...)

Frage von Steffi S. • 23.04.2007
Portrait von Ute Berg
Antwort von Ute Berg
SPD
• 16.05.2007

(...) 3) Dass ich ein offenes Ohr für die Stimmen in meinem Wahlkreis habe, bedeutet nicht, dass ich es mit jeder Entscheidung allen recht machen kann. (...) Es gibt keine Paderborner Einheitsmeinung, in deren Auftrag ich handeln könnte oder müsste. (...)

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