Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Angelika V. • 26.12.2006
Antwort von Hans-Ulrich Krüger SPD • 01.02.2007 (...) Um im Interesse der Mehrheit unserer Bevölkerung zügig eine praktikable Lösung für einen Raucherschutz zu erreichen, wird sich Ende Januar 2007 eine neu eingesetzte Arbeitsgruppe mit dieser Problematik befassen. Hier werden Vertreter aller Bundesländer, des Ministeriums für Gesundheit sowie des Ministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft angehören. (...)
Frage von Christian S. • 26.12.2006
Antwort ausstehend von Gesine Multhaupt SPD Frage von Dietmar A. • 26.12.2006
Antwort von Albert Rupprecht CSU • 26.02.2007 (...) Grundsätzlich wird eine Halbierung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel also befürwortet, allerdings nicht zum derzeitigen Zeitpunkt. Ich selbst halte die Idee der Halbierung auch für überlegenswert, anerkenne aber gleichwohl, dass der Konsolidierung der Haushalte zum jetzigen Zeitpunkt Priorität eingeräumt werden muss. (...)
Frage von Wolfgang S. • 26.12.2006
Antwort von Astrid Klug SPD • 13.07.2007 (...) Sie hatten mich nach meiner Haltung zur Rauchverbots-Initiative gefragt. Ich habe im September 2006 zu den Erstunterzeichnern eines fraktionsübergreifenden Antrages für ein Nichtraucherschutzgesetz gehört. Mir geht es in Kneipen und Restaurants genauso wie Ihnen. (...)
Frage von Holk-Manuel Dr. med. G. • 25.12.2006
Antwort von Peter Bleser CDU • 11.01.2007 (...) In den vergangenen Wochen haben mich zahllose Briefe aus der Bevölkerung, von Ärzten, Apothekern und Krankenkassen erreicht. Insofern ist mir der hohe Diskussionsbedarf aller Beteiligten bewusst. (...)
Frage von Dr.Dr.Ulrich N. • 25.12.2006
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 27.02.2007 (...) Es liegt auf der Hand, das bestimmte Lebensmittel im Übermaß ungesund oder für einzelne Bürger auch generell schädlich sein können. Deshalb nun aber mit hohem bürokratischen Aufwand einen zusätzlichen differenzierten Ausnahmenkatalog bei Lebensmitteln zu schaffen, der dann etwa reine Schokolade zwar höher besteuerte, aber Schokomüsli eventuell schon wieder ausschließen müsste, halte ich gerade auch vor dem Hintergrund der angestrebten und vom Bürger geforderten Rechtsvereinfachung für nicht sinnvoll. (...)