Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kai B. • 28.12.2006
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 18.01.2007 (...) Um die Entscheidungswege zu straffen und Handlungsblockaden zu vermeiden, soll es künftig nur noch einen Spitzenverband der Krankenkassen geben. (...) Die Ziele sind, Bürokratie abzubauen, mehr Transparenz zu schaffen und den Wettbewerb der Krankenkassen zu stärken – im Interesse der Beitragszahler, denen gegenüber unnötige Verwaltungsstrukturen nicht zu verantworten sind. (...)
Frage von Stefan W. • 28.12.2006
Antwort ausstehend von Georg Schirmbeck CDU Frage von M. L. • 27.12.2006
Antwort von Christian von Stetten CDU • 25.05.2007 Sehr geehrter Herr Lauterer,
vielen Dank für Ihre Frage.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Robert K. • 27.12.2006
Antwort ausstehend von Klaus W. Lippold CDU Frage von Wolfgang K. • 27.12.2006
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 29.05.2007 (...) Ich bedaure, dass Sie sich diskriminiert fühlen. Das Ziel des neuen Nichtraucherschutzgesetzes ist aber - wie sein Name schon sagt - nicht die Diskriminierung der Raucher, sondern der Schutz der Nichtraucher und der Schutz der Jugendlichen vor einem zu frühen Einstieg in den Tabakkonsum. Die durch das Abgabeverbot an unter 16jährige notwendig gewordene Umstellung der Zigarettenautomaten war ein Erfolg, da er z.B. dazu geführt hat, dass in Deutschland ca. (...)
Frage von Günter F. • 27.12.2006
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 19.12.2007 (...) Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung sind Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Krankenkasse hat allerdings vor Beginn der Behandlung einen Behandlungsplan zu genehmigen und darf sich höchstens zu 50 vom Hundert an den dort aufgelisteten Kosten beteiligen. (...)