Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rudolf B. • 09.01.2007
Antwort von Gabriele Groneberg SPD • 18.01.2007 (...) Ich möchte Ihnen sagen, dass ich nicht für ein generelles Rauchverbot in Gaststätten bin. Über ein Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden kann man meiner Meinung nach jedoch diskutieren. Bezüglich der Durchsetzung eines Verbotes über bundesgesetzliche Regelungen haben wir die, durch die Förderalismusreform geschaffenen Rahmenbedingungen zu beachten, weshalb die Entscheidung in Bezug auf Gaststätten und Restaurants von den Ländern zu treffen wären. (...)
Frage von Rüdiger S. • 09.01.2007
Antwort von Gernot Erler SPD • 25.01.2007 (...) die Große Koalition hat sich auf eine weitreichende Gesundheitsreform verständigt. Nach langwierigen und schwierigen Verhandlungen konnte letzte Woche eine Einigung bei den noch offenen Punkten erzielt werden - einer der Punkte war die Übertragung von Altersrückstellungen. (...)
Frage von Manfred H. • 09.01.2007
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 22.01.2007 (...) Da beide Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag aber fast gleichstark vertreten sind, erheben beide den Anspruch, ihre Vorstellungen weitgehend durchsetzen zu können. Deshalb ist die Findung von Kompromissen in dieser großen Koalition sehr viel schwerer, als wir dies von kleinen Koalitionen gewöhnt sind. (...)
Frage von Wiltrud D. • 08.01.2007
Antwort ausstehend von Marko Mühlstein SPD Frage von Bernd S. • 08.01.2007
Antwort von Herbert Frankenhauser CSU • 14.03.2007 Sehr geehrter Herr Simon,
vielen Dank für Ihre Frage zu dem Thema Gesundheitsreform.
Frage von Simon S. • 08.01.2007
Antwort von Marlene Mortler CSU • 16.01.2007 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Beitragsaufkommen pro Versicherten in der gesetzlichen bzw. privaten Krankenversicherung. (...)