Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schmidt
Antwort von Andreas Schmidt
CDU
• 30.01.2007

(...) Ich teile Ihnen jedoch gerne meine persönliche Meinung mit. Nach meiner Ansicht – ich bin selbst Nichtraucher – sollte der Schutz vor Passivrauch sowohl im Kreise der Familie als auch in der Öffentlichkeit möglichst durch die Eigenverantwortlichkeit jedes Einzelnen und nicht durch immer weitergehende gesetzliche Regelungen verwirklicht werden. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort von Marlies Volkmer
SPD
• 01.02.2007

(...) Januar habe ich mich nicht vertreten lassen. Ich habe ordnungsgemäß an der Abstimmung teilgenommen und der Gesundheitsreform nicht zugestimmt, sondern mich der Stimme enthalten - genauso wie ich es am Freitag bei der Endabstimmung im Plenum machen werde. Die Entscheidung ist mir wahrlich nicht leicht gefallen. (...)

Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort von Wolfgang Wodarg
dieBasis
• 24.01.2007

(...) Die Vertretungsregelung bei vom Fraktionsbeschluss abweichendem Stimmverhalten im Fachausschuss wird praktiziert, um nicht wichtige politische Entscheidungen schon vor dem Plenum "taktisch abzuwürgen". Die Gesamtheit der Abgeordneten im Plenum soll bei der 2. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 29.01.2007

(...) zu 3.: Ich werde mit ja stimmen, da die Gesundheitsreform eine Reihe wichtiger struktureller Änderungen beinhaltet, die vor allem den Versicherten zugute kommen. Hierzu zählen zum Beispiel die Aufnahme weiterer Leistungen wie Reha, Eltern-Kind-Kuren, Schutzimpfungen und Palliativmedizin in den Pflichtleistungskatalog. (...)

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