Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anton Schaaf
Antwort von Anton Schaaf
SPD
• 27.02.2007

Sehr geehrter Herr Dr. Dr. med. Nover,

"unsere" Gesundheitspolitiker bezieht sich auf die Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion.

Ich kann Ihnen keine andere Antwort als die vom 6. Februar 2007 geben.

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 11.01.2008

(...) In Deutschland gibt es ein duales Krankenversicherungssystem mit gesetzlichen Krankenkassen und privaten Krankenversicherungen. In der gesetzlichen Krankenversicherung orientieren sich die Beiträge an der finanziellen Leistungsfähigkeit, in der privaten am individuellen Krankheitsrisiko. (...)

Portrait von Lothar Mark
Antwort von Lothar Mark
SPD
• 07.03.2007

(...) Seien Sie versichert, dass der Nichtraucherschutz für mich ein zentrales Anliegen ist und ich weiter dafür streiten werde, dass Nichtraucher künftig stärker geschützt werden. Ich bin optimistisch, dass jetzt auch Deutschland im europäischen Vergleich auf dem Weg zu verbindlichen Regeln ist. (...)

Portrait von Rolf Kramer
Antwort von Rolf Kramer
SPD
• 27.02.2007

(...) ich gehöre zu den Unterzeichnern des Ende letzten Jahres parteiübergreifend eingebrachten Antrags zum Nichtraucherschutz, der zunächst zurückgestellt worden ist, um die Beratungen der Bundes- und Landesminister abzuwarten. (...) Vielleicht besinnt sich dann ja auch der niedersächsische Ministerpräsident Wulff eines Besseren. (...)

Portrait von Bruno Claußen
Antwort von Bruno Claußen
CDU
• 26.02.2007

(...) wie ich bereits in meiner letzten Antwort erläuterte, ergeben sich die Begrenzungen aus der aktuellen EU-Gesetzgebung und aus dem Baseler Abkommen. Hamburg ist nicht Empfängerland und kann daher den Transport rechtlich nicht verhindern. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 25.05.2007

(...) Ein Drittel der deutschen Bevölkerung älter als 18 Jahre raucht, 74 Prozent davon täglich. Wie beim Alkohol gilt auch beim Rauchverhalten: Das Vorleben ist entscheidend für den Raucheinstieg von Kinder und Jugendlichen. Verbote allein reichen nicht. (...)

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