Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
Die Linke
• 27.03.2008

(...) DIE LINKE hält deshalb jede Praxisgebühr - egal, ob diese nun einmal im Quartal, bei jedem Arztbesuch oder einmal pro Jahr gezahlt werden soll - für eine unsoziale und unsolidarische Abgabe. Nicht nur Arbeitnehmer wie Sie mit "besonderen Tätigkeitsmerkmalen", sondern gerade auch Menschen mit geringem Einkommen müssen sich bei zehn Euro genau überlegen, ob sie einen Arzt aufsuchen oder lieber, trotz bestehender Erkrankung, auf den Arztbesuch verzichten. (...)

Portrait von Rebecca Harms
Antwort von Rebecca Harms
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.04.2008

(...) Die von Ihnen kritisierte Strahlenschutzverordnung wurde 2001 auf Bundesebene verabschiedet. Die Bund-Strahlenschutzverordnung sah in der Tat vor, die Regelungen zur Freimessung leicht radioaktiver Abfälle aufzuweichen, Betreiber von Atomanlagen konnten also ab dem Jahr 2001 die Freigabe leicht radioaktiven Materials (für Schrotthändler, Straßenbau usw.) schon für geringere Grenzwerte als vor dem Jahr 2001 beantragen. (...)

Portrait von Peter Liese
Antwort von Peter Liese
CDU
• 09.04.2008

(...) Ansonsten glaube ich aber als Mediziner und aufgrund meiner Erfahrungen der letzten Jahre, dass das Gefährdungspotenzial bei anderen Drogen, wie z.B.Heroin oder Amphetamine, noch erheblich höher ist als bei Tabak. Deswegen kann man durchaus die Meinung vertreten, dass harte Drogen verboten bleiben müssen und das Rauchen trotzdem nicht verboten werden sollte. (...)

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