Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 17.09.2007

(...) Dieses Gespräch war der Auslöser für mich, erneut über das Problem Rauchen nachzudenken. Nun braucht es nicht die Expertise eines Gesundheitspolitikers, um zu verstehen, dass giftige Substanzen wie Blausäure, Acetonitril, Ammoniak oder kanzerogene Stoffe wie polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe, N-Nitrosamine, Benzol, Arsen, Chrom oder das radioaktive Isotop Polonium 210 mit einer hohen Risikowahrscheinlichkeit Menschen krank macht. (...)

Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort von Hans-Georg Faust
CDU
• 13.09.2007

(...) die Menschen in Europa erwarten, dass die Gesundheitsversorgung mit der steigenden Mobilität der Bürger Schritt hält. (...) Deutschland kann hier mit seinen Plänen zur Entwicklung einer elektronischen Gesundheitskarte wichtige Anregungen geben. (...)

Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort von Hans-Georg Faust
CDU
• 13.09.2007

(...) Die Leistungserbringer sollen Zuschläge zur Refinanzierung ihrer Kosten zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) erhalten. (...) "Telematikbedingte Kosten" heißt, dass von einer heute üblichen EDV-Ausstattung ausgegangen wird. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 12.09.2007

(...) Dies ist der richtige Weg und sollte auch für andere beispielgebend sein. Verstärkte Informations- und Präventionsmaßnahmen sowie Kontrollen in der Gastronomie und auf Festen sind notwendig, um den Umgang vor allem Jugendlicher mit Alkohol zu ändern. Bewährt hat sich auch der Vorschlag, dass bei jedem Vereinsfest ein Beauftragter ernannt wird, der sich um die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes kümmert. (...)

Portrait von Lothar Mark
Antwort von Lothar Mark
SPD
• 21.09.2007

(...) In Bezug auf Ihre erste Frage möchte ich darauf hinweisen, dass im Etat der gesetzlichen Krankenversicherung nicht zwischen den verschiedenen Etatteilen oder Einnahmearten unterschieden wird. Die unterschiedlichen Einnahmen fließen in einen gemeinsamen Topf für die jeweilige Kasse und werden nicht von Anfang an nach bestimmten Verwendungszwecken unterteilt. (...)

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