Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 03.02.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 20.02.2008 (...) seit Jahren versuchen vor allem äußerst rechtsgerichtete Parteien und Medien immer wieder mit dem Themenkomplex "Sozialversicherungsabkommen" Stimmung gegen Migranten zu machen. Fakt ist, dass es aufgrund der genannten Abkommen nicht zu einer ungerechtfertigten Besserstellung ausländischer Versicherter in der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung kommt. (...)
Frage von silke s. • 03.02.2008
Antwort ausstehend von Guy Seidel Kusch Frage von Bernd P. • 03.02.2008
Antwort von Bärbel Höhn Bündnis 90/Die Grünen • 29.02.2008 (...) Es ist bekannt, dass gerade diese kleinen Partikel besonders gefährlich sind. Außerdem sind die gesundheitlichen Gefahren des Tabakrauchs – sowohl für Raucher aus auch für Passivraucher - unbestritten. Ich werde mich deshalb weiterhin für einen konsequenten Nichtraucherschutz einsetzen. (...)
Frage von Susanne F. • 02.02.2008
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 04.02.2008 (...) Recht haben Sie auch damit, daß sich Pharmaziekonzerne weltweit immer mehr pflanzliche Heilstoffe patentieren lassen, um sich damit das alleinige Nutzungsrecht zu sichern und andere von der Nutzung auszuschließen, sei es, um ein Konkurrenzprodukt vom Markt nehmen zu können, sei es, um einen neuen Heilstoff selbst lukrativ zu vermarkten. Deshalb bemühen wir uns, nicht gerechtfertigte, mißbräuchliche Verbote wie für den Hanf zu beseitigen und die Patentiermöglichkeiten einzuschränken. (...)
Frage von Susanne F. • 02.02.2008
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 11.02.2008 (...) Daher ist die Aufnahme von Salvia Divinorum in den Anhang I des BtMG zumindest fragwürdig. Neben einer transparenten und wissenschaftlich evidenten Nachweisführung über das Risiko durch bestimmte psychoaktive Substanzen, muss künftig zusätzlich auch stärker als bisher die Frage gestellt werden, ob es andere, wirksamere Präventionsinstrumente gibt, als das Verbot immer neuer psychoaktiver Substanzen. (...)
Frage von Susanne F. • 02.02.2008
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 25.02.2008 Sehr geehrte Frau Frederiksen,