Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carsten B. • 11.02.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 13.02.2008 (...) die Änderung der Betäubungsmittelverordnung erfolgt in Übereinstimmung mit den rechtlichen Vorgaben und unter Berücksichtigung wissenschaftlicher Erkenntnisse. In meiner Antwort an Herrn Peter habe ich mich ausführlich zum Beschluss des Bundeskabinetts, mit dem Salvia divinorum unter das Betäubungsmittelgesetz gestellt wird, geäußert. (...)
Frage von Thomas I. • 10.02.2008
Antwort ausstehend von Martin Gödde SPD Frage von Ronald F. • 10.02.2008
Antwort von Michael Naumann SPD • 12.02.2008 (...) Es geht ja nicht darum, das Rauchverbot per se rückgängig zu machen. Ich habe mich lediglich dafür ausgesprochen, nach einer gewissen Phase zu prüfen, wie sich das momentane Rauchverbot für Ein-Raum-Kneipen tatsächlich auswirkt. Für den Fall, dass die Befürchtung eintritt und tatsächlich erhebliche Umsatzeinbußen, wie von den Besitzern geäußert, eintreten und Existenzen gefährdet sind, möchte ich gerne prüfen lassen, ob die Besitzer in Rücksprache mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine eigenständige Regelung treffen können - unter der Voraussetzung, dass dies deutlich an den Kneipen gekennzeichnet wird. (...)
Frage von Achim P. • 10.02.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 15.02.2008 (...) Auch einen Zusammenhang von Cannabiskonsum und Psychosen wurde in manchen Kreisen lange Zeit geleugnet. Aber selbst wenn Cannabis keine Psychosen kreiert, sondern "nur" eine entsprechend latent vorhandene Erkrankung auslöst, schafft das unsägliches Leid in den betroffenen Familien. (...)
Frage von Angela S. • 10.02.2008
Antwort von Helga Kühn-Mengel SPD • 11.02.2008 (...) Bereits letzte Woche müssten Sie eine Vorankündigung des diesjährigen Patientenfürsprechertages von mir erhalten haben. Gerne teile ich Ihnen auch auf diesem Wege die Veranstaltungsdaten mit: Der "3. (...)
Frage von Lothar M. • 09.02.2008
Antwort von Peter Becker FDP • 13.02.2008 (...) die Änderung des Rauchergesetzes wird mit Sicherheit ein wichtiger Punkt sein. Die Haltung der FDP wurde ja auch gerade durch ein Urteil in Rheinland-Pfalz unterstützt. (...)