Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johann Z. • 19.05.2008
Antwort von Florian Pronold SPD • 17.06.2008 (...) Zur Gebührenordnung für Zahnärzte: Ich bin mit Ihnen der Meinung, dass mit der Novellierung der Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) ein angemessener Honorarzuwachs gegenüber der geltenden GOZ angestrebt werden sollte. Dieser wird sich aus der neuen Struktur des Gebührenverzeichnisses und einer Punktwertanhebung ergeben und ist in seiner absoluten Höhe politisch zu entscheiden. (...)
Frage von Philipp H. • 19.05.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 05.06.2008 (...) Ihre aktuelle Sorge gilt mit der Fragestellung "Wieso wird es kranken Menschen so schwer gemacht, die Medizin zu bekommen, die ihnen subjektiv am meisten hilft?" der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung, zu deren Verbesserung Sie für die Verwendung von Cannabis zu therapeutischen Zwecken eintreten. Auch zu diesem Vorschlag habe ich mich im Abgeordnetenwatch bereits umfassend geäußert: Cannabis ist nach wie vor ein nicht verschreibungsfähiges Betäubungsmittel, dessen therapeutischer Nutzen - abgesehen von Dronabinol bei bestimmten Indikationsbereichen - bis heute nicht eindeutig wissenschaftlich nachgewiesen ist. (...)
Frage von Volker K. • 18.05.2008
Antwort von Walter Kolbow SPD • 03.06.2008 (...) Generell muss festgehalten werden, dass dort, wo Cannabis im Einklang mit arzneimittel- und betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften als Medikament eingesetzt wird, selbstverständlich keine Strafverfolgung stattfindet. Das bestätigen neuere Gerichtsentscheidungen, indem sie auf die Rechtfertigung der Behandlung mit Cannabisprodukten hinweisen, sofern die Betäubungsmittel zur Abwendung schwerer Gesundheitsbeeinträchtigungen eingenommen werden. Eine Schuldzuweisung findet also bei der Verwendung von Cannabis bei schweren Krankheiten und unerträglichen Schmerzen nicht statt. (...)
Frage von Timo R. • 18.05.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 20.06.2008 Frage von Heike H. • 16.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 16.05.2008 Sehr geehrte Frau Harrison,
ich bin gerne bereit, mich um Ihren Freund zu kümmern, wenn er sich in meinem Büro in Lünen meldet (02306 1529). Ich bin freilich kein Arzt und auch kein Gesundheitsfachmann.
Mit freundlichen Grüßen
Frage von Nils H. • 16.05.2008
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD