Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marei H. • 24.05.2008
Antwort von Christa Klaß CDU • 03.06.2008 (...) Meiner Meinung nach ist das Wichtigste die Aufklärung der Verbraucher. Man muss die Zusammenhänge zwischen gesunder Ernährung und Bewegung deutlich vermitteln, um das Verbraucherverhalten langfristig positiv zu verändern. Die Etikettierung kann nur unterstützend wirken. (...)
Frage von Gerd K. • 23.05.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 18.06.2008 Sehr geehrter Herr Kranzkowski,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von heikki o. • 23.05.2008
Antwort von Silvana Koch-Mehrin FDP • 19.06.2008 (...) In der Frage des Nichtraucherschutzes gibt es gerade betreffend der Wirte einen Konflikt: Mit Regelungswut durchgreifen oder an die Entscheidungsfreiheit der Menschen appellieren. So hat sich der Verfassungsgerichtshof in Leipzig in einer Eilentscheidung für die Stärkung der Freiheitsrechte entschieden: Das Rauchverbot für Eigentümer geführte Eckkneipen wird aus Gründen des Schutzes des Eigentums ausgesetzt. (...)
Frage von Bernd R. • 22.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 22.05.2008 (...) Leistungsmißbrauch ist strafbar und wird nicht bagatellisiert. Die Einführung der Gesundheitskarte dürfte für Abhilfe sorgen. Ich bin mir aber ganz sicher, daß nicht Ausländer das Problem unseres Gesundheitswesens sind. (...)
Frage von Timo R. • 22.05.2008
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 30.05.2008 (...) ehrlich gesagt kann ich Ihnen auch nicht genau sagen, warum Cannabis immer noch verboten ist. Mir scheint, dass hierfür vor allem ideologische Motive ausschlaggebend sind. (...)
Frage von Timo R. • 22.05.2008
Antwort von Friedrich Merz CDU • 26.05.2008 Sehr geehrter Herr Reif,
vielen Dank für Ihre Frage vom 22. Mai auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de.
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