Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 09.03.2009

(...) auch ich bin für mehr Transparenz bei der Lebensmittelkennzeichnung und nicht für ein reines Auflisten von Angaben, bei denen der Verbraucher erst nach kompliziertem Umrechnen eine Entscheidungsgrundlage erhält. Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner, hat sich dieses Themas vorrangig angenommen. (...)

Portrait von Jörg Rohde
Antwort von Jörg Rohde
FDP
• 29.05.2008

(...) Es ist Aufgabe der Bundesregierung, für eine angemessene medizinische Versorgung und Hilfsmittelausstattung der Erkrankten zu sorgen. Mit unserer Anfrage an die Bundesregierung haben wir die bestehenden Defizite benannt und darüber hinaus Vorschläge für ein modernes und nachhaltig finanziertes Gesundheitssytem gemacht. Leider hat sich bisher in diesem Bereich so gut wie nichts getan. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 06.06.2008

(...) Wenn allerdings tatsächlich nachgewiesen ist, dass nur durch die entsprechende Schutzkleidung die Entstehung von Tumoren verhindert werden kann, könnten die Betroffenen gemäß § 33 SGB V gegenüber ihrer Krankenversicherung anführen, dass der Anteil der Krankenbehandlung beim Einsatz dieser Produkte überwiegt. Man könnte dann im Einzelfall unter Einbeziehung des Medizinischen-Dienstes der Krankenkassen die Voraussetzungen prüfen (eine Einzelfallprüfung durch die Krankenkasse ist immer gegeben). (...)

Portrait von Birgitt Bender
Antwort von Birgitt Bender
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.06.2008

(...) Ob UV-Schutzkleidung und Sonnencreme erstattet werden, legen die Spitzenverbände der Kranken- und Pflegekassen im sogenannten Hilfs- und Pflegemittelverzeichnis fest. Grundsätzlich haben Versicherte Anspruch auf Versorgung mit Hilfsmitteln, um den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern, einer drohenden Behinderung vorzubeugen oder eine Behinderung auszugleichen, soweit die Hilfsmittel nicht als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens anzusehen sind (§ 33 Sozialgesetzbuch V). (...)

Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort von Hans-Georg Faust
CDU
• 28.05.2008

(...) Gebrauchsgegenstände werden grundsätzlich selbst dann nicht zu Hilfsmitteln, wenn sie an die auszugleichende Behinderung angepasst werden. Auf Grund der sehr geringen Fallzahlen wird es auch zukünftig nicht zu einer generalisierten Hilfsmittellösung kommen. Anträge zur Aufnahme derartiger Produkte in das Hilfsmittelverzeichnis sind mir überdies nicht bekannt. (...)

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