Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Bernet,

Sehr geehrte Frau Demont,

(...) Die Begründungen wechselten, der Solidaritätszuschlag bleibt. An dem Solidaritätszuschlag kann man sehr gut sehen, dass Steuern und Abgaben die einmal eingeführt sind, nur sehr ungern abgeschafft werden. (...)

(...) Generell gilt, dass die wirtschaftliche Lage vieler Kliniken nicht einfach ist und dies erhebliche Auswirkungen auf die Beschäftigten hat. Trotz der Kostensteigerungen, die die Krankenhäuser in verschiedenen Bereichen zu verkraften haben, gibt es jedoch nach wie vor erhebliche Unterschiede bei der wirtschaftlichen Situation der Krankenhäuser. (...)

(...) Die Musterberufsordnung formuliert in dieser Norm Grundregeln für einen menschlichen Umgang miteinander, die nicht nur im Verhältnis zwischen Ärzten und Patienten selbstverständlich sein sollten. Auf eines der Kriterien möchte ich besonders hinweisen: Ärzte müssen beim Umgang mit Patientinnen und Patienten Rücksicht auf deren Situation nehmen. (...)

(...) Neben dem Kreislaufwirtschafts-Abfallgesetz und der rechtsgültigen Brenn-Verordnung in Niedersachsen ist es Angelegenheit der Gemeinde, ob sie einen oder mehrere Brenntage zur Verfügung stellen oder darauf verzichtet. (...)