Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franz Bergmüller
Antwort von Franz Bergmüller
AfD
• 08.08.2008

(...) Als Branchenvertreter können Sie mir wohl auch das Recht zugestehen, dass ich die betriebswirtschaftlichen Auswirkungen von Rauchverboten, bevorstehenden Alkoholverboten und weiteren Einschränkungen der freien Essenswahl bzw. deren Kennzeichnung sehr wohl einschätzen kann. (...)

Portrait von Georg Schmid
Antwort von Georg Schmid
CSU
• 13.08.2008

(...) Natürlich tut es mir leid, wenn manche Gaststätten zunächst Umsatzeinbußen zu verzeichnen hatten. Aber ich hoffe sehr, und internationale Vergleiche lassen mich da sehr zuversichtlich sein, dass sich das bald wieder einspielen wird - immerhin kann man seinen Schweinsbraten ja jetzt in seinem vollen Aroma genießen, und auch Familien mit Kindern finden wieder einen angenehmen Platz in unseren Gaststätten, ohne von Rauchschwaden eingenebelt zu werden. Im Übrigen werden wir, das kann ich Ihnen versichern, die konkreten Auswirkungen des Rauchverbots in zwei Jahren einer genauen Überprüfung unterziehen. (...)

Antwort von Maria Kaltner
FREIE WÄHLER
• 22.08.2008

(...) Ich lehne die Speicherung sensibler Patientendaten auf zentralen Servern ab, da die persönlichsten Daten nicht mehr der Schweigepflicht des Arztes unterliegen, sondern in zentralen Computern mit Internet-Anbindung gespeichert werden. Was dies bedeutet und wie leicht mit gespeicherten Daten gehandelt werden kann, zeigt der jüngste Skandal. (...)

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