Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Knoche
Antwort von Monika Knoche
DIE LINKE
• 16.03.2009

(...) Die Umfrage zeigt, dass die Politik dem gesellschaftlichen Konsens hinterherhinkt. Der Umgang mit Cannabis sollte generell überdacht und der Lebensrealität angepasst werden. Der politische Mainstream verweigert sich aber in drogenpolitischen Fragen leider besonders hartnäckig rationalen Argumenten. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort von Harald Terpe
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.08.2008

(...) 2) Ich halte die häufig aus kriminellen Motiven verunreinigten psychoaktiven Substanzen wie Cannabis für gefährliche aber letztlich typische Erscheinungen des Schwarzmarktes. Ein illegalisierter Markt kennt natürlich keine gesundheitlich motivierten Instrumente zur Schadensminderung wie Qualitätskontrollen etc. (...)

Portrait von Günther Felbinger
Antwort von Günther Felbinger
Einzelbewerbung
• 14.08.2008

(...) Aber das Defizit ist es dem Landkreis und allen politischen Gruppierungen wert. Es darf keine Privatisierung der Krankenhäuser an Großkonzerne wie anderswo geben und man kann alle Bürgerinnen und Bürger auch nur ermutigen die Krankenhäuser in MSP bei notwendigem Bedarf zu nutzen, denn damit schafft jeder Einzelne für deren Erhalt mit. (...)

Portrait von Florian Rosa
Antwort von Florian Rosa
FDP
• 15.08.2008

(...) Aber nichtsdestotrotz kann ich eine solche ständige Gängelung und Verbotswut der CSU nicht unterstützen. Die Wirte deren Gaststätte durch Verbote nicht mehr so gut laufen werden dadurch in die Grauzone des Vereinsrechtes (Stichwort Raucherclub) getrieben. Wir züchten uns eine Gesellschaft die mehr und mehr den Bürger dazu treibt, Gesetze und Verordnungen zu umgehen. (...)

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