Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Adelheid Rupp mit ihrem Hund
Antwort von Adelheid Rupp
DIE LINKE
• 26.08.2008

(...) Nichtraucherschutz ist wichtig, deswegen war es gut, dass ein Gesetz zum Schutz der Nichtraucher/innen verabschiedet wurde. In sehr vielen Gaststätten funktioniert das ja auch gut. (...)

Portraitfoto von Julika Sandt MdL
Antwort von Julika Sandt
FDP
• 19.08.2008

(...) Ich unterstütze das Modell der FDP "Nichtraucherschutz mit Augenmaß". Es sieht ein umfassendes Rauchverbot in allen öffentlichen Räumen, jedoch Ausnahmen für Hotels und Gaststätten vor. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 28.08.2008

(...) Wie bereits deutlich gemacht, ist aufgrund des demographischen Wandels, des medizinischen Fortschritts und anderen Faktoren mit einem Anstieg der Ausgaben zu rechnen. Um dieser Entwicklung Rechnung zu tragen, hat sich die SPD bei den Verhandlungen zur Gesundheitsreform für einen höheren Zuschuss der gesetzlichen Krankenversicherung aus Steuergeldern und auch für eine stärkere Einbeziehung der privaten Krankenkassen eingesetzt. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 21.08.2008

(...) Insofern dürfte Ihnen bekannt sein, dass es mir um den Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens und nicht um eine Ächtung der Raucher geht. Der von Ihnen in Ihrer aktuellen Frage beklagte "Gestank, wenn man ein Gebäude betreten oder verlassen will" rechtfertigt nach meiner Auffassung keine "rauchfreie Zone von 6 Metern vor Eingängen"; in geschlossen Räumen sind die gesundheitlichen Gefahren durch das Passivrauchen ungleich größer. (...)

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