Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georg Schmid
Antwort von Georg Schmid
CSU
• 22.08.2008

(...) Bezüglich der bisherigen Förderpraxis bitte ich zu bedenken, dass das Ausmaß, in dem das Rauchen die Gesundheit schädigt, erst seit wenigen Jahrzehnten bekannt ist. Bis dahin galt Tabak als eine Kulturpflanze unter vielen, die bis heute auch in Teilen Bayerns, vor allem in Franken, angebaut wird. Im Interesse der heimischen Landwirtschaft halte ich es für richtig, dass durch die jetzt innerhalb der Europäischen Union erzielte Regelung zur Abschmelzung der Subventionen den Tabakanbaubetrieben die Chance gegeben wird, sich bis 2013 gegebenenfalls auf andere Einnahmequellen umzustellen. (...)

Portrait von Thomas Hummel
Antwort von Thomas Hummel
BAYERNPARTEI
• 17.08.2008

(...) So hilflos und schutzbedürftig, wie uns das Gesetz weismachen will, sind die Kunden nämlich nicht. Wir alle haben die freie Entscheidung, welche Gaststätten wir besuchen - und darum müssen wir uns eben nicht zwangsberauchen, zwangsbeschallen oder "abzocken" lassen. (...)

Portrait von Wolfgang Heubisch
Antwort von Wolfgang Heubisch
FDP
• 18.08.2008

(...) Im Bayerischen Landtag werden wir fordern, dass über eine Bundesratsinitiative die Abschaffung, zumindest die Aussetzung des Gesundheitsfonds zum 1. Januar 2009 erreicht wird - auch wenn darüber die Koalition in Berlin vorzeitig platzen sollte. (...)

Portrait von Claudia Stamm
Antwort von Claudia Stamm
Partei mut
• 18.08.2008

(...) So, und jetzt kommt mein "Aber": Ich finde, dass kleinen Einraum-Gaststätten, in denen nur der Wirt oder die Wirtin arbeitet, die Entscheidung überlassen werden sollte, ob in ihrem Lokal geraucht wird oder nicht. Ich denke, dass entspricht eher dem Prinzip "leben und leben lassen"! (...)

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort von Michael Piazolo
FREIE WÄHLER
• 17.08.2008

(...) Die Freien Wähler vertreten - wahrscheinlich zu Ihrem Leidwesen - einen Nichtraucherschutz, der vom Gesetz zwar nicht ganz so streng ist, wie der der CSU, aber effektiver. (...) Allerdings sollten nach unserer Ansicht größere Lokale einen kleinen Raum für Raucher zur Verfügung stellen können. (...)

Portrait von Andreas Lorenz
Antwort von Andreas Lorenz
CSU
• 22.08.2008

(...) das Bundesverfassungsgericht hat das bayerische Nichtraucherschutzgesetz im Gegensatz zu Gesetzen anderer Bundesländer für rechtmäßig erklärt und auch Klagen gegen die von Ihnen angesprochenen Raucherclubs zurückgewiesen. D.h. (...)

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