Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von André F. • 22.08.2008
Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 01.09.2008 (...) Nachdem das Fallpauschalen-System in den letzten Jahren ein hohes Maß an Genauigkeit in der Abbildung der spezifischen Durchschnittskosten pro Behandlungsfall erreicht hat und fachlichen Besonderheiten durch Sonderentgelte und Zuschläge oder die ganze Herausnahme aus dem Fallpauschalen-Katalog Rechnung getragen wurde, muss es jetzt um eine sachgerechte Weiterentwicklung dieses Abrechnungssystems gehen. Dazu ist es zunächst wichtig, dass Kostensteigerungen, die aus Tarifabschlüssen für Ärzte und Pflegekräfte oberhalb der Grundlohnratenentwicklung resultieren, zumindest übergangsweise anteilig durch die Kassenbeiträge refinanziert werden. (...)
Frage von Axel N. • 22.08.2008
Antwort ausstehend von Jürgen Lochbihler FREIE WÄHLER Frage von Hans-Ulrich B. • 22.08.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 05.11.2008 Sehr geehrter Herr Böttcher,
Frage von Monika S. • 22.08.2008
Antwort von Thomas Hummel BAYERNPARTEI • 22.08.2008 (...) Das verhindert aber die eindeutige Rechtslage: Mit Abstandsflächen von 150 bis 300 Metern kann niemand ernsthaft behaupten, konventioneller Anbau sei gegen Verunreinigung durch Gen-Pollen geschützt. Schließlich überbrücken die befruchtenden Insekten problemlos mehrere Kilometer. (...)
Frage von Peter A. • 22.08.2008
Antwort von Carola Reimann SPD • 22.08.2008 (...) Ich selbst habe weder eine Liste über Freizeitaktivitäten, Schuhläden oder ähnliches angefordert noch habe ich die Reise für Konzert- oder Theaterveranstaltungen genutzt. Dies käme mir auch nicht in den Sinn, denn für mich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass durch den Steuerzahler finanzierte Reisen allein beruflichen Zwecken dienen. (...)
Frage von Harald S. • 21.08.2008
Antwort von Markus Rinderspacher SPD • 22.08.2008 (...) Die Skandale wurden nicht durch die Überwacher aufgedeckt, sondern durch Zufälle. Lebensmittelsicherheit kann man nicht erreichen, indem man Überprüfungen und Kontrollen im Vorfeld per Pressemitteilung ankündigt. (...)