Frage an Carola Reimann von Peter A. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Dr. Reimann,
heute bin ich auf einen Artikel vom 18.08.2008 auf www.spiegel.de aufmerksam geworden, der den Namen "Neger gesucht" trägt ( http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,572742,00.html ). In diesem Artikel wird über eine Dienstreise Ihres Ausschusses nach Amerika und das Verhalten der Abgeordneten auf dieser Reise berichtet. Unter anderem ist davon die Rede, dass die Abgeordneten maßlose Ansprüche gehabt hätten und derbes Verhalten an den Tag gelegt hätten, so soll unter anderem eingefordert worden seien, dass das Programm nicht zu viele inhaltliche Punkte beinhaltet und noch genügend Zeit für die Freizeitgestaltung bestehen bleibt. In dem Artikel heißt es, dass die Abgeordneten "um eine Zusammenstellung von Theater- und Konzertveranstaltungen und von Einkaufsmöglichkeiten, insbesondere der Schuhgeschäfte" gebeten hätten.
Daher lautet meine Frage an Sie, haben Sie an dieser Reise teilgenommen oder nicht und laufen Ihre Abgeordnetenreisen immer so ab? Ich bin schon über alle Maßen darüber verärgert, dass sich "meine Volksvertreterin" von meinen Steuergeldern eine Urlaubsreise in die Staaten bezahlen lässt und zwar nicht für politische Zwecke, sondern um die Möglichkeit zu haben sich neue Schuhe zu kaufen oder das Theater zu besuchen.
Ein sehr interessantes Zitat: "Doch morgens in der Hotellobby, heißt es in Schüttes Bericht, habe Krüger "für die bereits in Freizeitkleidung erschienene Delegation" erklärt, die Gruppe "würde lediglich am Vormittag die Sightseeing-Tour machen und am Nachmittag dann Zeit zur freien Verfügung haben" wollen."
Es ist schon sehr interessant, was alles von Steuergeldern bezahlt wird, sogar Urlaubsreisen für Abgeordnete!
Mit freundlichen Grüßen
Herr Albrecht
Sehr geehrter Herr Albrecht,
vielen Dank für Ihre E-Mail über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“.
Gerne nutze ich die Gelegenheit um hinsichtlich der Ausschussreise des Ausschusses für Gesundheit nach Kanada und in die USA einiges klarzustellen. Ich selbst habe an dieser Reise teilgenommen.
Keineswegs handelte es sich hierbei um eine Urlaubsreise. Der Ausschuss hielt sich mit einer Delegation von Bundestagsabgeordneten und einem Mitarbeiter des Ausschusssekretariates im Mai 2008 zu einem elftägigen Arbeits- und Informationsbesuch mit einer breiten Palette gesundheitspolitischer Themen in Kanada und den USA auf. Ziel der Reise war es, sich bei verschiedenen Gesprächspartnern über die Umsetzungen, Wirkungen und die Anwendbarkeit auf die Bundesrepublik Deutschland der als wegweisend eingestuften kanadischen Initiativen zur Krebsvorsorge, Krebsbekämpfung und Krebsnachsorgebehandlung und die vom Staat Kalifornien ergriffenen Maßnahmen zur Verbesserung der Gesundheitsbedingungen durch die Reduktion von Umweltbelastungen zu informieren. Des Weiteren hat sich die Delegation über den Stand der Stammzellforschung in Kanada und den USA, die ethischen und politischen Positionen, die rechtlichen und staatlichen Rahmendaten und die Förderung und Organisation der Forschungslandschaft sowie die Möglichkeiten und Erfolge der integrierten Versorgung in den USA informiert.
Die Delegation absolvierte 24 offizielle Gesprächstermine mit dem kanadischen Gesundheitsminister, Regierungsvertretern, Parlamentariern, Wissenschaftlern, Repräsentanten medizinischer Gesellschaften und Organisationen, Krankenhäusern und Unternehmen des Gesundheitswesens.
Ich selbst habe weder eine Liste über Freizeitaktivitäten, Schuhläden oder ähnliches angefordert noch habe ich die Reise für Konzert- oder Theaterveranstaltungen genutzt. Dies käme mir auch nicht in den Sinn, denn für mich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass durch den Steuerzahler finanzierte Reisen allein beruflichen Zwecken dienen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Carola Reimann MdB
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