Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 27.10.2008

(...) Hinsichtlich des Vorschlags eines gesetzlichen Verbots von Alkohol, analog zum Verbot von Cannabis, habe ich im Abgeordnetenwatch bereits vielfach betont, dass ich einen solchen Vorschlag nicht unterstütze, denn "man sollte mit dem Verweis auf die Gesundheitsrisiken durch Tabak oder Alkohol nicht von den Risiken des Cannabiskonsums ablenken". (...)

Portrait von Paul Raphael Wengert
Antwort von Paul Raphael Wengert
SPD
• 19.09.2008

(...) Sie haben recht: der Raucherschutz in Gaststätten ist in Bayern ein löchriger Käse. Die CSU und insbesondere deren Fraktionsvorsitzender Georg Schmid klopfen sich selbstgefällig auf die Schulter und dulden sehenden Auges, wie der Raucherschutz massenhaft unterlaufen wird - durch die Raucherclubs, die in keiner Weise den vom Bundesverfassungsgericht genannten Bedingungen entsprechen. (...)

Portrait von Hermann-Josef Scharf
Antwort von Hermann-Josef Scharf
CDU
• 25.09.2008

(...) als Oberthaler und als Politiker, an welchen Beschwerden über die Fluglärmbelästigung herangetragen werden, begleitet mich die Thematik schon eine ganze Weile. In meinen Augen ist dies eine sehr schwierige Thematik, da hier die berechtigten Wünsche der Bürger mit den Interessen der Bundeswehr und nicht zuletzt mit denen unserer alliierten Freunde in Einklang gebracht werden müssen. (...)

Portrait von Monika Brüning
Antwort von Monika Brüning
CDU
• 23.09.2008

(...) Es ist eine Frage der Zukunftsgerechtigkeit, dass die heutige Generation, die die Kernkraft nutzt und unmittelbar von ihr profitiert, die Beseitigung der dadurch entstehenden hoch giftigen Abfälle nicht den kommenden Generationen überlässt. Deshalb haben wir Deutsche jetzt die nationale Verantwortung, unsere Abfälle aus Kernenergie in Deutschland endzulagern. (...)

Portrait von Johannes Pflug
Antwort von Johannes Pflug
SPD
• 26.09.2008

(...) Um im Falle einer Grippe-Pandemie schnell Handeln zu können hat die Landesregierung NRW rund 6,35 Millionen Therapieeinheiten an Medikamenten im Wert von 67 Millionen Euro einlagern lassen. Diese Medikamente können den Krankheitsverlauf abmildern und Todesfälle verhindern. (...)

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