Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd W. • 13.10.2008
Antwort von Peter Rzepka CDU • 25.11.2008 (...) Durch den Gesundheitsfonds erhält das System der gesetzlichen Krankenkassen ein bedeutendes Wettbewerbselement zum Vorteil der Versicherten. Endlich kann der Versicherte besser zwischen den Angeboten, Leistungen und der Wirtschaftlichkeit der einzelnen Kassen vergleichen. (...)
Frage von Jakob H. • 13.10.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 23.10.2008 (...) Der mit Ihrer Fragestellung angesprochene "ehrliche Vergleich der Schädlichkeit von Cannabis mit der von legalen Drogen" stellt die Forderung nach einer "vergleichenden Schädlichkeitsabwägung" auf. Wie ich wiederholt betonte, lehne ich eine solcherart geführte Gegenüberstellung verschiedener Suchtmittel ab, da sie für das im subjektiven Ergebnis als "weniger schädlich" empfundene Suchtmittel als verharmlosend wirken können. Ich hoffe, dass Sie mit mir in der Auffassung übereinstimmen, dass es notwendig ist, über die mit dem Konsum jeglicher Suchtmittel verbundenen gesundheitlichen Gefahren aufzuklären. (...)
Frage von Maren H. • 13.10.2008
Antwort von Jörg van Essen FDP • 15.10.2008 (...) Zu den in Ihrer E-Mail angesprochenen „Chemtrails“ kursieren im Internet eine Reihe obskurer Verschwörungstheorien. Es gibt derzeit keine Anhaltspunkte, dass die Angelegenheit ernsthaften Anlass zur Sorge gibt. (...)
Frage von Hans-Georg D. • 12.10.2008
Antwort von Markus Grübel CDU • 14.10.2008 (...) Nun zu den Auswirkungen des einheitlichen Krankenkassenbeitrags für die Rentner: zunächst muss festgehalten werden, dass rund 70% aller Rentnerinnen und Rentner bisher einen überdurchschnittlichen Beitrag zahlen, weil sie Mitglied in einer der sog. Versorgerkassen (wie AOKen oder Ersatzkassen) sind. (...)
Frage von Dietmar F. • 12.10.2008
Antwort von Ingrid Fischbach CDU • 17.10.2008 (...) Dies hat dazu geführt, dass viele Krankenkassen auch schon 2008 ihre Beiträge angehoben haben. Die Festlegung des einheitlichen Beitragssatzes von 15, 5 % stellt den Fortbestand der vorhandenen erstklassigen medizinischen Versorgung sicher, er ist notwenig, um die gestiegenen Kosten bei den Krankenhäusern, die höheren Arzneimittelkosten und die Verbesserung der Pflegeleistungen in den Kliniken zu finanzieren. Zudem können nun niedergelassene Ärzte eine angemessene Erhöhung ihrer Vergütung erhalten, was gleichzeitig auch zu einer Angleichung der Honorare in Ost- und Westdeutschland führt. (...)
Frage von Heike R. • 12.10.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 06.02.2009 (...) auch wenn völlig unklar bleibt, woraus sich ableitet, dass ich den Gesundheitsfonds gegen "jedweden breiten und externen Sachverstand" "durchgepeitscht" haben soll: Tatsächlich und objektiv hat eine sehr breite Mehrheit des Deutschen Bundestages und des Bundesrates die Gesundheitsreform, das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz beschlossen. Diese sehr umfängliche Gesundheitsreform hat zahllose strukturelle Verbesserungen auf den Weg gebracht sowie zielgenau die Leistungen für die Versicherten ausgebaut. Näheres dazu finden Sie auf unserer homepage www.die-gesundheitsreform.de . (...)