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Frage von Heike R. •

Frage an Ulla Schmidt von Heike R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Schmidt,

Sie haben den Geundheitsfonfs gegen jedweden breiten externen Sachverstand durchgepeitscht.
Fachleute, quer durch alle Bereiche, lehnen diesen Fonds ab.
Werden Sie zurücktreten, wenn sich Ihr Fond nch Einführung als kontraproduktiv und falsch erweist?

Heike Rogall

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Frau Rogall,

auch wenn völlig unklar bleibt, woraus sich ableitet, dass ich den Gesundheitsfonds gegen "jedweden breiten und externen Sachverstand" "durchgepeitscht" haben soll: Tatsächlich und objektiv hat eine sehr breite Mehrheit des Deutschen Bundestages und des Bundesrates die Gesundheitsreform, das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz beschlossen. Diese sehr umfängliche Gesundheitsreform hat zahllose strukturelle Verbesserungen auf den Weg gebracht sowie zielgenau die Leistungen für die Versicherten ausgebaut. Näheres dazu finden Sie auf unserer homepage www.die-gesundheitsreform.de . Ein Element der Reform ist die Neuordnung der Finanzströme zu den Krankenkassen.

Wie bei jedem Gesetzgebungsvorhaben, das grundlegende Änderungen nach sich zieht und so die Interessen von vielen Menschen tangiert, gibt es Gruppierungen, die sich dagegen wenden. Hinsichtlich des Gesundheitsfonds gab und gibt es verständlicherweise eine große Betroffenheit bei Krankenkassen. Denn künftig gibt es einen Wettbewerb der Krankenkassen um guten Service und gute Verträge – statt um junge gesunde Gutverdiener. Schließlich können schlechter wirtschaftende Kassen auch nicht mehr - für viele Versicherten unbemerkt - ihren Beitrag erhöhen und über die Arbeitgeber vom Lohn abziehen. Die Transparenz von direkten Euro-und-Cent-Auszahlungen und Zusatzprämien (die aber sozial auf maximal 1% eng begrenzt sind) wird jedem die Leistungsfähigkeit seiner Krankenkasse zeigen. Dass dies Widerstände auslöst, ist verständlich; für die Krankenkassen beginnt ein neues Zeitalter des Wettbewerbs.

Nebenbei bemerkt ist natürlich auch nicht jeder, der sich in der Öffentlichkeit als unabhängiger Experte geriert, frei von persönlichen und zuweilen auch wirtschaftlichen Interessen. Unabhängig davon steht aber selbstverständlich jedem frei, seine Meinung kund zu tun. Ob als vorgeblicher "Fachmann" oder als Privatperson. Ich jedenfalls war und bin, wie viele andere politisch Verantwortlichen von den positiven Effekten, die mit der Einführung des Gesundheitsfonds verbunden sind, fest überzeugt. Und ich werbe für eine sachliche Betrachtung und Bewertung.

In unserem Gesundheitssystem gibt es heutzutage Therapien und Medikamente, die vor 30 Jahren noch undenkbar waren. Früher kam die Diagnose Leukämie fast einem Todesurteil gleich, heute sind die Heilungschancen von Leukämie bei Kindern sehr gut. Organtransplantationen waren früher selten und gefährlich, heute sind es tägliche Routineeingriffe. Dieser medizinische Fortschritt hat seinen Preis. Selbst wenn wir heute noch gesund sind: Irgendwann brauchen wahrscheinlich viele von uns medizinische Behandlung und sind dann auf die Solidarität der anderen Beitragszahler angewiesen. Der Fonds sichert Spitzenmedizin für alle, die sie benötigen, unabhängig vom Geldbeutel des Erkrankten.

Wir haben einen wichtigen und richtigen Schritt hin zu mehr Wettbewerb im Gesundheitssystem gemacht. Die ersten positiven Wirkungen des Fonds zeichnen sich ab: einige Kassen kündigen Rückzahlungen von Beiträgen an. Der Wettbewerb um den besten Service für die Versicherten setzt bereits jetzt ein.

Lassen Sie sich also nicht von schlagzeilenträchtigen Aussagen irgendwelcher "Experten" irritieren, sondern machen Sie sich selber ein Bild, beobachten Sie sorgfältig den Krankenkassenmarkt und wählen Sie die Kasse, die für Sie die besten Leistungen bietet.

Darüber hinaus würde ich Sie bitten, sich bei Fragen, die Sie an mich in meiner Funktion als Bundesministerin für Gesundheit richten, direkt an das Bundesministerium für Gesundheit zu wenden.

Wenn Sie uns schreiben wollen: info@bmg.bund.de

Oder rufen Sie an. Auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums www.bmg.bund.de finden Sie die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons.

Auch wenn jedes Schreiben an mich auf Abgeordnetenwatch von mir oder einer Mitarbeiterin zumindest gelesen wird, kann ich wegen der sehr großen Zahl an Briefen und E-Mails, die ich jeden Tag erhalte, nicht alle persönlich beantworten. Dafür bitte ich Sie um Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt