Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 22.10.2008

(...) September 2007 ist das Bundesnichtraucherschutzgesetz in Kraft getreten, das in Einrichtungen des Bundes, in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personenverkehrs sowie in Bahnhöfen ein allgemeines Rauchverbot eingeführt hat. Ferner sah es eine Verbesserung des Nichtraucherschutzes am Arbeitsplatz und eine Verschärfung des Jugendschutzgesetzes vor. Für die Bereiche Gaststätten, Schulen, Hochschulen sowie öffentliche Einrichtungen der Länder liegt die verfassungsrechtliche Zuständigkeit für den Schutz vor dem Passivrauchen bei den Bundesländern. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort von Antje Blumenthal
CDU
• 23.10.2008

(...) momentan ist eine Anhebung der monatlichen Renten über die Verdoppelung hinaus meines Erachtens nicht realisierbar. Wie bereits erörtert, versuchen wir daher Verbesserungen in anderen Bereichen wie zum Beispiel der Gesundheitsversorgung zu erreichen. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 19.01.2009

(...) Ich bin daher der Auffassung, dass zum traditionellen Festzelt, mit Bier und Gesang, auch die Möglichkeit gehören muss, rauchen zu dürfen. Bei größeren Volksfesten muss allerdings mindestens ein Nichtraucher-Zelt vorhanden sein. (...)

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