Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Arnulf K. • 21.10.2008
Antwort von Stephan Eisel CDU • 22.10.2008 (...) September 2007 ist das Bundesnichtraucherschutzgesetz in Kraft getreten, das in Einrichtungen des Bundes, in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personenverkehrs sowie in Bahnhöfen ein allgemeines Rauchverbot eingeführt hat. Ferner sah es eine Verbesserung des Nichtraucherschutzes am Arbeitsplatz und eine Verschärfung des Jugendschutzgesetzes vor. Für die Bereiche Gaststätten, Schulen, Hochschulen sowie öffentliche Einrichtungen der Länder liegt die verfassungsrechtliche Zuständigkeit für den Schutz vor dem Passivrauchen bei den Bundesländern. (...)
Frage von Brigitte S. • 21.10.2008
Antwort von Antje Blumenthal CDU • 23.10.2008 (...) momentan ist eine Anhebung der monatlichen Renten über die Verdoppelung hinaus meines Erachtens nicht realisierbar. Wie bereits erörtert, versuchen wir daher Verbesserungen in anderen Bereichen wie zum Beispiel der Gesundheitsversorgung zu erreichen. (...)
Frage von Hilde S. • 21.10.2008
Antwort von Holger Ortel SPD • 05.12.2008 (...) Damit bekommen Sie dann mittelfristig einen Ausgleich für den höheren Beitrag. Wenn Ihre Krankenkasse keinen Bonus zahlt, haben Sie das Recht, zu einer Kasse zu wechseln, die es tut. (...)
Frage von Johannes P. • 21.10.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 05.11.2008 Sehr geehrter Herr Pfefferle,
Frage von Wolfgang W. • 21.10.2008
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 19.01.2009 (...) Ich bin daher der Auffassung, dass zum traditionellen Festzelt, mit Bier und Gesang, auch die Möglichkeit gehören muss, rauchen zu dürfen. Bei größeren Volksfesten muss allerdings mindestens ein Nichtraucher-Zelt vorhanden sein. (...)
Frage von Thomas B. • 21.10.2008
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU