Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kai S. • 27.10.2008
Antwort von Beatrix Philipp CDU • 03.12.2008 (...) Nach dem Urteil des Bundessozialgerichtes aus dem Jahr 1993 (Aktenzeichen: 12RK45/92) hat man als Promotionsstudent nicht mehr den vergünstigten Status eines Studenten, weil dieses Studium nicht mehr als Teil der ersten wissenschaftlichen Ausbildung gerechnet wird. Deshalb werden für Promotionsstudenten die Krankenkassenbeitragssätze nach einem Mindestbemessungssatz geregelt, der für alle Krankenkassen gleichsam gilt. (...)
Frage von Max M. • 27.10.2008
Antwort von Peter Götz CDU • 30.10.2008 Sehr geehrter Herr Mayerhofer,
vielen Dank für Ihre Mail und Ihr Interesse.
Ich habe mir erlaubt, Ihre Anfrage an den für Perlesreut zuständigen CSU-Bundestagskollegen Bartholomäus Kalb weiterzugeben.
Frage von Margot Elisabeth S. • 27.10.2008
Antwort ausstehend von Miriam Gruß FDP Frage von Ines E. • 26.10.2008
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD Frage von Heike H. • 26.10.2008
Antwort von Karin Evers-Meyer SPD • 29.10.2008 (...) Ich begrüße dieses Urteil ausdrücklich und hoffe, dass weitere Gerichte sich dieser Auffassung anschließen werden. Dies würde auch für Xeroderma pigmentosum-Patienten bedeuten, dass die Finanzierung der Lichtschutzpräparate nicht mehr ausgeschlossen ist. Derzeit ist in diesem Fall jedoch noch eine Berufung beim Landessozialgericht anhängig, wobei ein entsprechendes Urteil noch aussteht und abzuwarten bleibt. (...)
Frage von Hilde S. • 24.10.2008
Antwort von Wolfgang Wodarg dieBasis • 15.02.2009 (...) Ein gutes Pflegesystem kann nur entstehen, wenn sich die örtliche Gemeinschaft, die kommunale Ebene zuständig fühlt und für die Pflegebedürftigen sorgt und sorgen kann. Ich bin dafür, dass wir die für Pflege und Sorge von allen Kostenträgern aufgebrachten Mittel zusammenlegen. (...)
