Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Siegfried M. • 06.11.2008
Antwort von Michael Hennrich CDU • 10.11.2008 (...) Für eine Reform der Bemessungsgrundlage zulasten der Rentner sehe ich aber keine Notwendigkeit. Durch langjährigen und regen Kontakt zu Rentnern zu aus meinem Wahlkreis habe ich einen guten Überblick über die Situation der Rentner in unserem Land. (...)
Frage von Dieter B. • 06.11.2008
Antwort von Josef Winkler Bündnis 90/Die Grünen • 07.01.2009 (...) Auch ich lehne den Gesundheitsfonds wegen seiner möglichen Auswirkungen auf die Qualität der Gesundheitsversorgung ab. Insbesondere die Verstaatlichung der Einnahmenseite der gesetzlichen Krankenversicherung und der damit verbundene Druck auf die Krankenkassen, ihre Ausgaben so weit wie nur möglich zu reduzieren, macht uns Sorgen. (...)
Frage von Dieter B. • 06.11.2008
Antwort von Michael Fuchs CDU • 10.12.2008 (...) Ziel des Gesundheitsfonds ist es, die Kassen dazu anzuhalten, den Konkurrenzkampf künftig über Qualität und Leistung, und nicht mehr über den Preis zu führen. Dies kommt insbesondere den Versicherten zugute. (...)
Frage von Alfred S. • 05.11.2008
Antwort von Ilse Aigner CSU • 08.12.2008 Werte Besucher der Seite "abgeordnetenwatch",
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Ulrich U. • 05.11.2008
Antwort von Alexander Ulrich BSW • 05.11.2008 (...) Wenn selbst gut geführte Unternehmen wie die Westpfalzklinik in der Gewinnzone um ihre wirtschaftliche Zukunft bangen müssen, wie mag es dann erst um Kliniken bestellt sein, die nicht so gut aufgestellt sind, lautete die Frage, die sich alle Teilnehmer stellten. Dennoch wurde der Privatisierung der Gesundheitsversorgung eine klare Absage erteilt. Private Anbieter wie Rhön würden zwar Begehrlichkeiten entwickeln, aber müsse die Westpfalzklinik in kommunaler Hand bleiben. (...)
Frage von Ulrich U. • 05.11.2008
Antwort von Gustav Herzog SPD • 13.11.2008 (...) Mir ist also bekannt, dass viele der Ansätze im KHRG als richtig und zielführend für die Krankenhäuser und ihre Beschäftigten angesehen werden, jedoch aus Sicht der Häuser nicht genügend Finanzmittel in das Maßnahmenpaket eingeschnürt sind. (...)