Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Siegfried Schmotz - L. • 11.01.2009
Antwort von Andreas Schockenhoff CDU • 12.01.2009 (...) die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge haben wir in Kauf genommen, weil dadurch das Budget für die Arzthonorare angehoben werden konnte. Durch die Binnenwanderung in Deutschland von Nordost nach Südwest haben wir in Baden-Württemberg eine höhere Lohnsumme: Die jungen, mobilen, qualifizierten Fachkräfte kommen zu uns. (...)
Frage von Matthias B. • 11.01.2009
Antwort von Michael Brand CDU • 05.03.2009 Liebe Leserinnen und Leser von abgeordnetenwatch,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Matthias B. • 11.01.2009
Antwort von Holger Haibach CDU • 12.01.2009 (...) Ihre Verärgerung über die Terminvergabe der Praxen kann ich gut nachvollziehen. Es ist in der Tat sehr unerfreulich, wenn man so lange auf einen Termin warten muss. (...)
Frage von Matthias B. • 11.01.2009
Antwort von Gisela Piltz FDP • 14.01.2009 (...) Ihre Verärgerung und Enttäuschung über lange Wartezeiten bei Ärzten kann ich nachvollziehen. Die FDP-Bundestagsfraktion setzt sich für grundlegende Reformen im Bereich der Gesundheitspolitik ein. Denn zu dem von Ihnen beschriebenen Missstand trägt unter anderem bei, dass Ärzte jeweils ein gedeckeltes Budget pro Quartal erhalten, so dass sich für manche Ärzte schon nach dem ersten Quartalsmonat jede weitere Behandlung wirtschaftlich nicht mehr lohnt. (...)
Frage von Simon O. • 11.01.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 02.02.2009 (...) durch eine Eilverordnung wurden dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) seit dem 22.Januar 2009 die synthetischen Cannabinoide "CP- 47.497" und "JWH-018" unterstellt. Damit ist jede Form von unerlaubter Herstellung, Handel und Besitz von Kräutermischungen, die diese Bestandteile enthalten, nach den BtMG untersagt. Da die Kräutermischung "Spice" und vergleichbare Produkte wie Smoke und Sence einen dieser Wirkstoffe enthalten, sind diese automatisch seit dem 22. (...)
Frage von Silvia G. • 11.01.2009
Antwort von Frank Spieth DIE LINKE • 10.02.2009 Sehr geehrte Frau Glindemann,