Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 03.03.2009

(...) Die eigentliche Anwartschaftsversicherung ist damit eine spezielle Tarifgestaltung Ihrer Versicherung, die bewirken soll, dass weit im voraus ein bestimmter Versicherungsschutz ab einem späteren Zeitpunkt zugesagt wird, auch wenn sich der Gesundheitszustand des Versicherten nach Abschluss des Vertrages, aber vor Beginn der eigentlichen Versicherungspflicht verschlechtert. Wenn die Beiträge zur Anwartschaftsversicherung nicht mehr gezahlt werden, so kann die Versicherungsgesellschaft den privatrechtlichen Versicherungsvertrag kündigen mit der Folge, dass auch die Anwartschaft entfällt. (...)

Portrait von Karl Diller
Antwort von Karl Diller
SPD
• 11.02.2009

(...) Mit der Gesundheitsreform 2007 wurden die zu leistenden Zuzahlungen für chronisch Kranke, die in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind, auf maximal ein Prozent ihres Bruttoeinkommens begrenzt. Eine Änderung dieser Reglung ist nicht geplant. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 18.03.2009

(...) Nun sehen wir uns in Zeiten der Finanzkrise und einer herannahenden Rezession von steigender Arbeitslosigkeit bedroht. Ein niedrigerer Beitragssatz kann dieser Entwicklung entgegenwirken und durch geringere Arbeitskosten helfen, Arbeitsplätze zu erhalten. Ein weiteres Ziel der Beitragssenkung ist es, zielgenau die Binnenkonjunktur zu stärken. (...)

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