Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 13.02.2009

(...) Zur Klarstellung: wir wollen keine Krankenkassen abschaffen, wir wollen die Krankenkassen zu einem schärferen Wettbewerb zwingen. Statt durch das bürokratische Monster Gesundheitsfond allen den gleichen Beitrag vorzuschreiben, sollen die Versicherten Wahlfreiheit erhalten. (...)

Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort von Wolfgang Wodarg
dieBasis
• 13.02.2009

(...) herzlichen Dank für diese Frage. Sie kommt zu einem Zeitpunkt, zu dem wir uns gerade grundsätzlich über die Zukunft der Pflege Gedanken machen. Fest steht, dass wir die Pflege in gewohnter Umgebung bevorzugt fördern wollen. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 16.02.2009

(...) nein, ich habe hier deutlich gemacht, dass der Staat durchaus zum Schutz von Nichtrauchern vor Passivrauchen an verschiedener Stelle tätig werden muss und auch jüngst verstärkt tätig wurde. Allerdings kann sich jeder Einzelne insoweit vor Tabakkonsum schützen, indem er selbst nicht raucht. In der Beantwortung der Fragen, auf die Sie Bezug nehmen, ging es mir lediglich darum aufzuzeigen, dass es Gefahren gibt, vor denen sich Menschen eigenverantwortlich selbst schützen können - wie eben das aktive Rauchen - und vor anderen - wie den internationalen Terrorismus - vor denen der Staat schützen muss. (...)

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