Frage an Wolfgang Schäuble von Johanna K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Schäuble,
ich habe Ihre bisherigen Äußerungen hier zum Thema "Todesfälle durch Rauchen" gelesen. Da ich mir nicht sicher bin, ob ich Ihre Haltung diesbezüglich richtig verstanden habe, möchte ich Sie fragen, ob sich Ihre Haltung folgendermaßen zusammengefasst darstellen lässt.
Sind sie der Auffassung, dass das Problem der "Todesfälle durch Rauchen" ausschließlich in den Eigenverantwortungsbereich der Raucher fällt, weshalb Sie (und die Bundesregierung) keinen Handlungsbedarf für eine Bekämpfung dieses Problems sehen?
Ich bitte Sie um Bestätigung oder Korrektur (möglichst nur ein oder zwei Sätze) dieser Zusammenfassung.
Sehr geehrte Frau Kunze,
nein, ich habe hier deutlich gemacht, dass der Staat durchaus zum Schutz von Nichtrauchern vor Passivrauchen an verschiedener Stelle tätig werden muss und auch jüngst verstärkt tätig wurde. Allerdings kann sich jeder Einzelne insoweit vor Tabakkonsum schützen, indem er selbst nicht raucht. In der Beantwortung der Fragen, auf die Sie Bezug nehmen, ging es mir lediglich darum aufzuzeigen, dass es Gefahren gibt, vor denen sich Menschen eigenverantwortlich selbst schützen können - wie eben das aktive Rauchen - und vor anderen - wie den internationalen Terrorismus - vor denen der Staat schützen muss.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.