Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 03.03.2009

(...) Beim Salzgehalt im Brot handelt es sich nicht um ein von mir erfundenes Thema, sondern mein Interview basierte natürlich auf einem konkreten Anlass. (...) Generell möchte ich noch anmerken, dass meine Fraktion gegen diese Form von "Beglückungsgesetzgebung" und die Einführung von Nährwertprofilen war. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 06.03.2009

(...) Mit "so lange" war dem Satz, der Sie irritiert hat, keine bestimmte Zeitspanne gemeint, sondern eine unbestimmte (daher das "könnte"). Ich kann Ihnen versichern, dass mir die Reduzierung des Cannabiskonsums ein wichtiges Anliegen ist, da die Gesundheitsrisiken durch den langfristigen Konsum für viele Konsumentinnen und Konsumenten erheblich sind. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 09.03.2009

(...) Ich vermute eher, dass er sich einfach der Gefahren für Ihre Gesundheit nicht bewusst war, weil dies in den sechziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts wenig präsent war, sonst hätte er in Ihrer Gegenwart sicher weniger geraucht. Man sieht an Ihrem Beispiel, wie wichtig es ist, Eltern über die Gesundheitsgefahren zu informieren, denen ihre Kinder durch das Passivrauchen ausgesetzt werden, und sie zu motivieren, Verantwortung zu übernehmen und in geschlossenen Räumen in Anwesenheit von Kindern nicht zu rauchen. (...)

Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort von Hans-Georg Faust
CDU
• 02.03.2009

(...) Mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz hat der Gesetzgeber den gesetzlichen Rahmen für ein neues ärztliches Vergütungssystem geschaffen und damit langjährige Forderungen der Ärzteschaft umgesetzt: Die Budgetierung der ärztlichen Honorare ist beendet und die vertragsärztlichen Leistungen werden seit dem 1. Januar 2009 grundsätzlich mit festen Preisen einer nach haus- und fachärztlichen Leistung getrennt ausgestalteten regionalen Eurogebührenordnung vergütet. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.03.2009

(...) Mir ist auch nicht ganz klar geworden, welche Beschränkungen Sie genau meinen und welche große Bevölkerungsgruppe. Aber unabhängig davon gilt, dass wir uns noch im Abstimmungsprozess befinden und ich für meinen Teil mich weiterhin für ein absolutes Rauchverbot einsetzen werde. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 27.04.2009

(...) Verweigert ein Arzt einen Behandlungstermin, so kann die Krankenkasse ggf. (...) In keinem Fall sollten sich die Versicherten dazu drängen lassen, über die gesetzlichen Zuzahlungen hinaus Zahlungen an den Arzt zu leisten oder etwa direkt in der Praxis eine Einwilligung zur privaten Abrechnung mit späterer Kostenerstattung zu unterschreiben. (...)

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